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Sonntag, 06. Mai 2018 07:30 Uhr

FDP Ortsverband Dassel lädt ein zu eine Informationsveranstaltung mit Jan - Christoph Oetjen und Christian Grascha

Dassel (r). Die landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge fordert die FDP Fraktion im Landtag Niedersachsen, mit der Einbringung eines entsprechenden Gesetzesentwurfes. Straßenunterhaltung sei eine kommunale Aufgabe. Wird allerdings daran gespart und werden Straßen nicht ordentlich unterhalten oder sind sie besonders alt, reichen Reparaturen nicht mehr und sie müssen grundsaniert werden. In diesem Fall können Kommunen die Anlieger mit bis zu neunzig Prozent an den Kosten beteiligen. Da kommen schnell fünfstellige Beträge zusammen, die Familien oder Rentner in den Ruin treiben. In der Stadt Dassel war dies unlängst Thema als es um den Ausbau der Südstraße ging. Der FDP Ortsverband ist mit betroffenen Bürgern im Gespräch um eine Lösung im Sinne von Bürgern und Kommunen zu finden. Besonders erfreulich ist es daher, dass es  gelungen ist mit dem FDP Landtagsabgeordneten Jan-Christoph Oetjen, Sprecher für Inneres, Sport und Kommunales eine Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema in Dassel anzubieten. Christian Grascha, FDP – Landtagsabgeordneter aus Einbeck wird ebenfalls für Fragen zur Verfügung stehen. Mitglieder, Freunde, Betroffene und Interessierte, auch aus den Nachbarkommunen sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung ist am Dienstag den 15.05.2018 um 19 Uhr im Hotel und Restaurant „Deutsche Eiche in Dassel, Obere Str.14 . Ziel sollte es sein langfristig das Kommunalabgabengesetz zu ändern und die Kommunen durch Landesmittel zu entlasten. Bereits etwa ein Drittel der niedersächsischen Kommunen verzichtet auf die ersichtlich ungerechten Ausbaubeiträge. Dem sollten auch die kleineren Gemeinden,  hier im Landkreis Northeim folgen. 

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