Sonntag, 28. Juni 2020 11:44 Uhr

Mehrere versammlungsrechtliche Aktionen in Einbeck- Einsatzkonzept der Polizei ist aufgegangen

Einbeck (red). Am heutigen Samstag wurde im Einbecker Stadtgebiet der Aufzug einer Privatperson unter dem Motto "Null Toleranz gegen Rassismus und rechte Hetze" unter der Leitung von Polizeioberrat Niklas Fuchs mit rund 200 Einsatzkräften begleitet. Insgesamt verlief der Aufzug mit ca. 350 Teilnehmenden friedlich entlang der angemeldeten Aufzugsroute. Im Bereich der Wallanlagen musste jedoch verbal auf die Versammlungsleiterin eingewirkt werden, da der Aufzug auf die Polizeikette zugegangen ist und versuchte, diese immer weiter zurückzudrängen. Erst durch eine gezielte Ansprache der Versammlungsleiterin kam der Aufzug zum Stehen. Um eine Eskalation zu verhindern, sind die eingesetzten Kräfte zudem einige Meter zurückgegangen, um die Distanz zu wahren.

Durch die eingesetzten Kommunikationsteams konnte ein Aufeinandertreffen zwischen Aufzugsteilnehmenden und Polizei verhindert werden. Weiterhin kam es auf dem Marktplatz zu einer verbalen Auseinandersetzung, da sich Versammlungsteilnehmende durch eine dort anwesende Privatperson provoziert fühlten. Die Polizei sprach gegen diese Einzelperson aus gefahrenabwehrenden Gründen einen Platzverweis aus. Zwischenzeitlich führten drei Personen aus dem rechten Spektrum eine Spontanversammlung in der Hägerstraße durch. Diese wurde um 15.40 Uhr beendet. Nachdem der erste Aufzug gegen 16.10 Uhr am Bahnhofsvorplatz endete, meldete die Versammlungsleiterin einen weiteren Spontanaufzug an. Im Rahmen des Kooperationsgespräches wurden die Aufzugsstrecke und der Ablauf vereinbart. Die Aufzugsroute führte nun über die Dr.-Friedrich-Uhde-Straße, Marktplatz, Hallenplan und von dort aus über die Knochenhauerstraße, Neue Straße, Altendorfer Straße, Benser Straße, Bismarckstraße, Altendorfer Tor, Beverstraße wieder zurück zum Bahnhof. An diesem spontanen Aufzug nahmen ca. 170 Personen teil. Im Bereich der Wallanlagen wollte der Aufzug erneut, entgegen der Vereinbarungen aus dem Kooperationsgespräch, nach rechts in den Bereich der Hägermauer abbiegen. In diesem Bereich befand sich eine Polizeikette. Nur durch die Anwendung einfacher körperlicher Gewalt konnte auch hier ein Durchbruch verhindert werden. Auch in diesem Fall wurde die Versammlungsleiterin durch die im Einsatzraum befindlichen Kommunikationsteams angesprochen und nachdrücklich aufgefordert, ihren Aufzug auf der vereinbarten Strecke fortzusetzen. Dieser Aufforderung kam sie letztendlich nach. Gegen 17.20 Uhr endete der spontane Aufzug am Bahnhof Einbeck. "Ich bin mit dem Einsatzverlauf zufrieden. Unser Konzept ist aufgegangen. Wir haben erneut auf Dialog, Kommunikation und Deeskalation gesetzt. Ich habe als Leiter dieser Polizeiinspektion beide Kundgebungen unmittelbar vor Ort verfolgt. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei den eingesetzten Kolleginnen und Kollegen für ihr professionelles Auftreten und Verhalten. Nur dadurch konnten wir in den beiden geschilderten Zwischenfällen eine weitere Eskalation verhindern. Mir ist unverständlich, warum die Einsatzkräfte an diesen Stellen grundlos bedrängt wurden. Das entspricht nicht meinem Verständnis von einem friedlichen Protest.", sagte Michael Weiner.

In einigen Fällen wurde wiederholt gegen die versammlungsrechtlichen Beschränkungen verstoßen. Im Rahmen der weiteren Ermittlungen werden diese zur Anzeige gebracht. Im Vorfeld der Versammlung hat die Polizei Northeim in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Göttingen auf Grundlage des Tatbestandes des § 111 StGB wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zu Straftaten kam es heute nicht.

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