Einbeck (red). Seit Jahrzehnten pflegt der Einbecker Stadtrat die Freundschaft zu Einbecks französischer Partnerstadt Thiais. Ein wesentlicher Termin im gemeinsamen Veranstaltungskalender ist die Programmbesprechung im Spätherbst, bei der sich offizielle Delegationen beider Städte treffen und das Austauschprogramm für das Folgejahr vorbereiten. Verwaltungsspitze und Große Gruppe haben die Zusammenstellung der Delegation in diesem Jahr einmal mehr nach politischem Proporz zusammengestellt - bei 6 verfügbaren Plätzen bedeutete dies allerdings, dass die Reisegruppe aus vier (!) Personen der Großen Gruppe aus SPD und CDU, einer Person aus der Gruppe Grüne+ und einer Person aus der Fraktion Bürgerliste / GfE bestand.
Alexander Kloss, Gruppensprecher von LIBERAL UND KLAR bezeichnet die Ausgrenzung von Teilen des Rates als unerträglich: „Nach politischer Abstimmung wurde die diesjährige Delegation auf sechs Personen festgelegt. Statt dann, wie es eigentlich guter demokratischer Stil wäre, alle sechs Fraktionen und Gruppen des Rates mit jeweils einer Person einzubeziehen, wählte man bewusst eine Sitzverteilung nach politischem Proporz, d.h. vier Plätze entfielen auf die Große Gruppe aus SPD und CDU, ein Platz auf die Bürgerliste/Gemeinsam für Einbeck und ein Platz auf die Gruppe Grüne+. Die Gruppe LIBERAL UND KLAR sowie eine weitere Fraktion im Rat blieben damit außen vor. Das ist kein faires Miteinander und außerdem ziemlich undemokratisch!“
Für die Gruppe LIBERAL UND KLAR mit den Ratsmitgliedern Marlies Grascha, Hilmar Kahle und Alexander Kloss ist völlig unverständlich, warum nicht mehr alle interessierten Fraktionen bzw. Gruppen des Rates an der Städtefreundschaft teilnehmen dürfen. Es wäre aus ihrer Sicht sowohl für die Bürgermeisterin als auch für die Ratsmehrheit ein Leichtes gewesen, alle Gruppen und Fraktionen einzubinden. Der diesbezügliche Appell von Gruppensprecher Alexander Kloss verhallte leider ungehört. Aus Sicht von Kloss zeigt dieses Beispiel einmal mehr, wie anfällig der Einbecker Rat in seiner gegenwärtigen Mehrheits-Konstellation für „Vetternwirtschaft“ und „Günstlingspolitik“ geworden ist. „Eine in weiten Teilen schwache bis nicht vorhandene Opposition macht es Bürgermeisterin und Großer Gruppe augenscheinlich leicht, fragwürdige Entscheidungen durchzusetzen. Dabei sind es leider ausschließlich jene Akteure, die sich plakativ in öffentlichen Sitzungen hinstellen und an gegenseitigen Respekt und Fairness appellieren, aber dann selbst hinter verschlossenen Türen genau entgegengesetzt handeln“, so Kloss.
Das, was in dieser Stadt jahrelang als „guter politischer Umgang“ von allen Parteien gepflegt wurde, ist nach Ansicht von LIBERAL UND KLAR mittlerweile bis zur Unkenntlichkeit zertrümmert. Die Bürgermeisterin, die noch am ehesten die Möglichkeiten hätte, die unterschiedlichen Meinungen zusammenzuführen, profitiert am meisten von dem fragwürdigen und fragilen Konstrukt aus SPD und CDU, das man auch getrost als gigantische Wählertäuschung bezeichnen darf.
Am politischen „Katzentisch“ müssen hingegen jene Ratsmitglieder Platz nehmen, die nicht der Großen Gruppe angehören. Diese 2-Klassen-Mentalität ist nach Ansicht von LIBERAL UND KLAR schädlich für jedwede konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Im Hinblick auf eine gerechte Einbindung aller an der Städtefreundschaft interessierten Ratsmitglieder regt die Gruppe LIBERAL UND KLAR daher an, die Programmbesprechung mit Thiais künftig digital durchzuführen. Dieses würde nicht nur mehr Transparenz schaffen, sondern vor allem Einsparungen von ca. 7.000,00 Euro Steuergeldern pro Jahr bedeuten, da die Reisekosten für die Delegation dann entfallen.
