Kreis Northeim (r). „Der Landkreis Northeim kann als Schulträger mit 4.277.883 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, teilt der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim mit.
Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.
„Die Landesregierung“, so der Landtagsabgeordnete Schwarz, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch Bad Gandersheim (berücksichtigt mit 192.285 Euro), Einbeck (421.394 Euro), Dassel (140.738 Euro) und Uslar (205.256 Euro) mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen."
„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion das Verfahren.
Schwarz weiter: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern in unseren Kommunen erheblich profitieren.“
„Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der Landtagsabgeordnete Schwarz abschließend deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.
Foto: Uwe Schwarz
