Einbeck (red). „In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, gilt es den Frieden, die Sicherheit der Menschen und die Demokratie zu schützen. Die SPD möchte ihren Beitrag leisten und mit einem starken demokratischen Europa das Leben der Menschen weiter verbessern“, so der Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende René Kopka.
Bei einer Sitzung des Einbecker SPD-Ortsvereinsvorstandes wurden dabei die Wahlkampfaktivitäten im Stadtgebiet geplant und auf die maßgeblichen Themen und sozialdemokratischen Schwerpunkte eingestimmt.
Die Europawahl am 09. Juni 2024 entscheidet darüber, ob wir Europa stärken und voranbringen können, oder ob rechtsextreme Parteien an Macht gewinnen, die Europa abwickeln und zerstören wollen. Das Programm der Populistinnen und Populisten und Rechtsextremistinnen und Rechtsextremen ist ein Verarmungsprogramm für Europa und unseren gesamten Kontinent. „Wir als SPD werden kämpfen, um den europaweiten Rechtsruck aufzuhalten“, so René Kopka weiter.
Die Europäische Union hat sich in den Krisen der vergangenen Jahrzehnte bewährt. Sozialdemokratische Krisenbewältigung hat Europa zusammengeführt. Während der Corona-Pandemie haben grenzüberschreitende Zusammenarbeit und der größte Wiederaufbaufonds in der europäischen Geschichte bewiesen, wie Solidarität den europäischen Gedanken stärkt. Eine zentrale Aufgabe, vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, ist die Sicherung des innereuropäischen Friedens.
Gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Katarina Barley und unserem Europa-Abgeordneten Bernd Lange, möchte sich die gesamte SPD dafür einsetzen, dass hohe Standards auf EU-Ebene harmonisiert werden. Exemplarisch können hier faire Arbeitsbedingungen, Inklusion, Frauenrechte sowie soziale, ökonomische und ökologische Daseinsvorsorge genannt werden. Einen Schwerpunkt wollen wir auf den Themenbereich „Gute Arbeit“ legen, um soziale Mindeststandards auf europäischer Ebene zu etablieren.
„Das Zusammenwachsen Europas ist insbesondere in unserem Bundesland allgegenwärtig und die EU unterstützt das Leben der Menschen in Niedersachsen ganz konkret. Ein Bekenntnis zu Europa soll nun auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion in die Landesverfassung aufgenommen werden. Die EU hat uns eine lange Periode des Friedens und des Wohlstandes beschert. Dieser Wohlstand kann nur dann gesichert werden, wenn die europäischen Staaten in den kommenden Jahren noch weiter zusammenrücken. Dafür bedarf es einer handlungsfähigen, demokratischen Mehrheit im Europäischen Parlament. Die EU muss dazu in der Lage sein, Frieden, Freiheit und Wohlstand zu bewahren. Vor diesem Hintergrund wird es darauf ankommen, dass wir für demokratische Mehrheiten im Europäischen Parlament kämpfen. Am 9. Juni 2024 haben wir alle die Wahl, für ein demokratisches, soziales und handlungsfähiges Europa zu stimmen und unsere Demokratie zu verteidigen. Wir wollen dazu als SPD und auch vor Ort in unserem Ortsverein unseren Beitrag leisten“, so René Kopka abschließend.
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