Einbeck (zir). Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wurde am vergangenen Mittwoch bei der Sitzung des Rates der Stadt Einbeck den Ratsmitgliedern vorgestellt. Der Stellvertreter der Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Dr. Florian Schröder, gab bekannt, dass die Stadt mit einem Defizit von 7,5 Millionen Euro ins Jahr 2025 starten wird. Weitere Zahlen für das Haushaltsjahr 2025 wurden ebenfalls bekannt gegeben:
Aufwendungen
Für das kommende Jahr sind nach Schröder ordentliche Aufwendungen in Höhe von 70,59 Millionen Euro geplant. Diese Summe würde im Vergleich zum Vorjahr um 3,96 Millionen Euro steigen. Rund 40 Prozent (28,16 Millionen Euro) der Aufwendungen entfallen auf Transferleistungen, wie die Kreisumlage oder die Entschuldungsumlage. Hinzu kommen Aufwendungen für das aktive Personal (19,5 Millionen Euro) sowie für Sach- und Dienstleistungen (11 Millionen Euro).
Investitionsprogramm
Für 2025 ist ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 5,3 Millionen Euro geplant, für die Jahre 2026 bis 2028 weitere 13,9 Millionen Euro. Maßnahmen, die nicht zeitlich oder sachlich unabweisbar erschienen, wurden auf spätere Jahre verschoben. Der Finanzierungsbedarf beträgt 2025 rund 4,27 Millionen Euro.## Investiert werden soll unter anderem in diverse IT-Systeme, ein neues Heizungssystem im Neuen Rathaus, Fahrzeuge und Ausrüstung für die Blaulichtorganisationen sowie in baulich notwendige Maßnahmen, wie bei der Kita in Opperhausen. Zudem gehören auch Sondermaßnahmen zum Investitionsprogramm, wie das Rad- und Wanderwegekonzept, die Erstellung von Energieausweisen, die Erneuerung der Computer an den Grundschulen und vieles mehr.
Pläne der Verwaltung zum Haushaltsdefizit
Grundsätzlich schlägt die Verwaltung der Stadt Einbeck vor, nicht zeitkritische Maßnahmen zu verschieben oder zu splitten. Denkbar wären hier zum Beispiel die Instandhaltung der Tiedexer Straße (250.000 Euro) oder die Neukonzeption des Stadtbusverkehrs. Die Neuverkabelung des Neuen Rathauses (265.000 Euro) und die Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge wurden beispielsweise bereits verschoben oder aufgeteilt. Außerdem wird vorgeschlagen, nicht zwingend notwendige Maßnahmen gänzlich zu streichen.
Eine Erhöhung der Erträge, wie etwa die Anpassung des etwa 20 Prozent unter dem Landesdurchschnitt liegenden Grundsteuer-B-Hebesatzes, sowie die Erhebung neuer Abgaben sollen ebenfalls zur Reduzierung des Defizits beitragen. Außerdem wird geplant, auf Rücklagen der vergangenen Jahre zurückzugreifen. Schröder merkt an: „Die Nutzung von Fördermitteln und die Ertragssteigerung sind leider essenziell, da die Rücklagen aufgebraucht werden und die Niedrigzinsphase zu Ende gegangen ist.“
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