Einbeck (zir). Der Rat der Stadt Einbeck hat in seiner jüngsten Sitzung eine Resolution verabschiedet, die eine Neubewertung und Anpassung der aktuellen Denkmalschutz- und Archäologieregelungen in Niedersachsen fordert. Mit nur einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen sprach sich eine deutliche Mehrheit für die Initiative der CDU-Fraktion aus.
Ratsmitglied Breuker (CDU) stellte die Resolution mit der Begründung vor, dass sich die Denkmalschutzbestimmungen in den vergangenen Jahren in eine Richtung entwickelt hätten, die Bauprojekte – sowohl private als auch öffentliche – erheblich behindere. „Die Kosten und zeitlichen Verzögerungen, die durch archäologische Auflagen entstehen, sind oft nicht mehr tragbar“, so Breuker. Insbesondere bei Großprojekten wie den Erkundungsgrabungen entlang des Trassenverlaufs des „Südlink“ werde deutlich, wie hoch der finanzielle und organisatorische Aufwand sei. Der Rat sieht in dieser Entwicklung eine Verselbstständigung der Denkmalschutzpraxis, die dringend durch den Gesetzgeber überprüft und angepasst werden müsse.
Die Resolution richtet sich über kommunale Spitzenverbände an die Fraktionen des Niedersächsischen Landtags sowie an die Landesregierung. Ziel ist eine Überprüfung der aktuellen Denkmalschutzrichtlinien, insbesondere im Bereich des Bodendenkmalschutzes.
Breite Unterstützung mit differenzierten Stimmen
Ratsmitglied Margharet Feldgiebel (FDP) sprach sich klar für die Resolution aus: „Solche Vorschriften hemmen Bauprojekte sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich.“ Ihrer Meinung nach sei eine Anpassung der Regelungen dringend erforderlich, um zukünftige Bauvorhaben nicht weiter zu blockieren.
Alexander Kloss (BIGfE), selbst als Stadtführer tätig und somit vom Denkmalschutz profitierend, nannte die aktuellen Regelungen „abstrus“. Trotz seines grundsätzlichen Interesses am Erhalt des Stadtbildes stimmte er der Resolution zu, da er in den derzeitigen Bestimmungen eine Überregulierung sieht.
SPD-Ratsmitglied Dirk Heitmüller betonte hingegen, dass die Schuld nicht bei den Archäologen gesucht werden dürfe: „Sie leisten gute Arbeit. Es sind die Regelungen, die uns nicht weiterbringen.“
Foto: zir
