Landkreis Northeim (red). Die CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Northeim fordert ein Umdenken in Fragen der militärischen Sicherheit und des Zivilschutzes – auch auf kommunaler Ebene. Angesichts der sich drastisch verändernden Sicherheitslage in Europa und weltweit sei es aus Sicht der Fraktion notwendig, das Bewusstsein in der Bevölkerung für diese Themen wieder zu schärfen.
Man sehe es als dringend geboten an, die sicherheitspolitischen Strukturen nicht nur neu zu denken, sondern auch praktisch wieder aufzubauen. Grundlage dafür sei ein Antrag, den die Fraktion in den Kreistag eingebracht hat. Ziel sei es, deutlich zu machen, dass militärische Sicherheit und Zivilschutz alle Menschen im Landkreis betreffe – und nicht etwas sei, das nur in den Fernsehnachrichten vorkomme.
Auslöser sei eine Initiative aus Uslar gewesen, mit dem Ziel, den Ort als möglichen Standort für die Bundeswehr ins Spiel zu bringen. Die CDU-Kreistagsfraktion betone jedoch, dass der Bedarf deutlich weiter gefasst werden müsse.
Fraktionsmitglied Dirk Ebrecht, der auch dem militärischen Verbindungskommando zum Landkreis angehört, wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Themen wie Wehrpflicht und militärische Landesverteidigung seit Aussetzen der Wehrpflicht vor 14 Jahren in der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verdrängt worden seien. Die sicherheitspolitische Entwicklung habe die Gesellschaft nun allerdings schneller eingeholt als lange angenommen.
Nach Ansicht der CDU-Fraktion seien die Strukturen des Zivilschutzes und der zivil-militärischen Zusammenarbeit in den vergangenen drei Jahrzehnten nahezu vollständig zurückgebaut worden – etwa durch die Auflösung der Kreiswehrersatzämter. Diese hätten einst eine zentrale Rolle bei der Erfassung und Eignungsprüfung junger Menschen für den Wehrdienst gespielt. Wer heute glaube, militärische Sicherheit sei ohne allgemeine Wehrpflicht im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung leistbar, verkenne laut CDU-Fraktion die tatsächliche Bedrohungslage.
In ihrer Stellungnahme betont die CDU-Kreistagsfraktion, dass es Aufgabe der Kommunalpolitik sei, ein realistisches Sicherheitsverständnis zu fördern. Sicherheit ende nicht an den Außengrenzen Europas, sondern beginne vor Ort, in den Städten und Gemeinden.
Geplant sei eine erste Bestandsaufnahme im zuständigen Fachausschuss auf Kreisebene. In Zusammenarbeit mit dem Kreisverbindungskommando und dem Landeskommando Niedersachsen wolle man anschließend ein klares Bild davon entwickeln, welche Ressourcen und Strukturen der Landkreis Northeim künftig bereitstellen müsse, um zur Sicherung von Frieden und Freiheit beizutragen.
Dies sei, so die Fraktion, ein notwendiger erster politischer Schritt – weitere müssten folgen. Ziel müsse es sein, deutlich zu machen, was Schutz und Sicherheit konkret bedeuten und welche Mitwirkung jede und jeder Einzelne dazu leisten könne – und müsse.
Foto: CDU-Kreisgtagsfraktion
