Einbeck (awin). Mehr Sauberkeit, mehr Sicherheit und mehr sichtbare Präsenz in der Stadt: Der Einbecker Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am 10. Juni 2026 mit einem Antrag der SPD-Fraktion befasst. Darin regt die Fraktion an, kreative Lösungen für den Ordnungsdienst zu prüfen und sich dabei auch an Kommunen mit vergleichbaren Rahmenbedingungen zu orientieren. Der Rat überwies den Antrag einstimmig in den Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung.
SPD will vorhandenes Personal einbinden
Mit Schreiben vom 22. Mai hatte die SPD-Fraktion darauf hingewiesen, dass Bürger mit der Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt unzufrieden seien. Detlef Martin sagte für die SPD, Beschwerden über Sauberkeit und ein Unsicherheitsgefühl würden immer wieder in Ausschüssen und im Rat diskutiert. „Eine richtige Lösung dafür haben wir noch nicht gefunden“, erklärte er.
Der Vorschlag der SPD zielt zunächst nicht auf neue Stellen im Ordnungsamt. Vielmehr solle die Verwaltung prüfen, ob es im bestehenden Personal Mitarbeitende gebe, die bereit wären, den Ordnungsdienst zusätzlich zu unterstützen. Diese Aufgabe solle laut Martin nicht zulasten der eigentlichen Arbeit gehen. Denkbar sei, dass entsprechende Dienste als Überstunden abgerechnet und am Monatsende ausgezahlt würden. „Zusätzliches Personal in der aktuellen Haushaltslage wäre das falsche Zeichen“, sagte Martin.
Aus Sicht der SPD könnte die Stadt auf diese Weise mehr Personal auf die Straßen bringen – auch zu Zeiten, in denen aktuell besonderer Bedarf bestehe. Martin verwies darauf, dass die Unterstützung des Ordnungsdienstes durch die Polizei wegen Personalproblemen nicht mehr so funktioniere wie noch vor einigen Jahren. Jüngere Mitarbeitende könnten zudem leichter Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden knüpfen. Wichtig sei der SPD dabei der Charakter der Maßnahme: „Der Schwerpunkt des zusätzlichen Personals soll nicht auf Repression liegen, sondern wirklich auf Präsenz zeigen.“
Kloss verweist auf früheren Antrag
Alexander Kloss von LIBERAL UND KLAR erinnerte in der Debatte an einen eigenen Ratsantrag vom 27. April 2021 mit dem Titel „Offensiv und kreativ gegen den Müll“. Darin habe er bereits Probleme auf Spielplätzen, Schulhöfen, Bolzplätzen, Großparkplätzen und weiteren Flächen beschrieben sowie Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen.
Kloss kritisierte, dass sein damaliger Antrag abgelehnt worden sei – auch wegen des Widerstands der SPD. Zugleich begrüßte er, dass die SPD das Thema nun aufgreife. Der früheren Einschätzung, Einbeck sei eine saubere Stadt, widersprach er deutlich. Wer durch Innenstadt, Wallanlagen, Fußgängerzone und Parkanlagen gehe, sehe nach seiner Darstellung: „Es ist viel zu tun.“ Bereits 2021 habe er angeregt, stärker über eine Belangung der Verursacher von Verschmutzungen und Müll nachzudenken, statt die Allgemeinheit für die Folgen zahlen zu lassen.
Eine Sachentscheidung über konkrete Maßnahmen fiel in der Ratssitzung noch nicht. Mit der einstimmigen Überweisung in den Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung ist nun der nächste Beratungsschritt eingeleitet. Dort soll geprüft werden, welche Möglichkeiten Einbeck nutzen kann, um Sauberkeit, Sicherheitsgefühl und Präsenz des Ordnungsdienstes zu verbessern.
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