Northeim (lpd). In der Sitzung des Kreistages am 20. Oktober 2017 hat Landrätin Astrid Klinkert-Kittel ihren Entwurf für den ersten Doppelhaushalt des Landkreises Northeim für die Jahre 2018 und 2019 vorgelegt. Wie auch der Haushalt 2017 – dieser wies erstmalig seit der Einführung der doppischen Rechnungslegung im Jahr 2008 einen Überschuss aus – geht auch der Verwaltungsentwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 mit positiven Jahresergebnissen in die Haushaltsberatung.
Das umfangreiche Zahlenwerk sieht für 2018 Aufwendungen in Höhe von rd. 249,1 Mio. Euro und für 2019 Aufwendungen in Höhe von rd. 252,9 Mio. Euro vor. Diesen stehen jeweils geplante Erträge in Höhe von rd. 251,9 Mio. Euro bzw. 255,1 Mio. Euro gegenüber, so dass sich im Ergebnishaushalt ein Überschuss in Höhe von rd. 2,8 Mio. Euro für das Jahr 2018 bzw. 2,2 Mio. Euro für das Jahr 2019 ergibt. Für die Jahre 2020 bis 2022 beträgt der errechnete saldierte Überschuss rund 9,4 Mio. Euro. Gegenüber dem Haushalt für das Jahr 2017 bedeutet dies für das Jahr 2018 eine Verbesserung von rd. 2,1 Mio. Euro. In der Finanzplanung war der Landkreis seinerzeit für 2018 lediglich von einem Überschuss in Höhe von 0,3 Mio. Euro ausgegangen.
„Dank der anhaltend guten konjunkturellen Lage und einer sparsamen Mittelbewirtschaftung können wir derzeit Überschüsse ausweisen. Von daher dürfen wir den Kurs der Haushaltssicherung nicht wieder verlassen. Aufgrund der hohen Verschuldung ist dies ausdrücklich geboten“, so Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, deren erklärtes Ziel es ist, die Fehlbeträge der kameralen Haushaltsführung, die bis Ende 2007 aufgelaufen sind, bis 2025 auszugleichen. Dabei geht es nach den Ausführungen von Landrätin Klinkert-Kittel um einen Betrag von 29,4 Mio. Euro.
Größte Positionen im Jahr 2018 sind mit rd. 114,4 Mio. Euro die Aufwendungen für Sozialleistungen, gefolgt vom Bereich Kinder, Jugend und Familien mit rd. 44,1 Mio. Euro und dem Schulbereich mit rd. 27,7 Mio. Euro. Mit einer Summe von 158,5 Mio. Euro muss der Landkreis im nächsten Jahr damit über 63,6 % seiner Gesamtaufwendungen für Jugend- und Sozialleistungen aufbringen. „Die nach wie vor überproportional steigenden Sozial- und Jugendhilfeleistungen bei gleichzeitig rückläufigen Einwohnerzahlen belasten die Kreiskasse von Jahr zu Jahr zunehmend.
Eine Trendwende ist hier nicht in Sicht“ ergänzt Landrätin Klinkert-Kittel und verweist auf die Haushaltsrisiken, die mit einer Abschwächung der Konjunktur einhergehen würden. „Im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten setzen wir gleichwohl unsere Investitionen in den Ausbau und den Erhalt unserer Infrastruktur fort. Hierfür stehen in den kommenden beiden Jahren rd. 26,6 Mio. Euro zur Verfügung“, hebt Landrätin Klinkert-Kittel hervor. So sind im Bereich Kreisstraßen und Brücken 8,3 Mio. Euro geplant.
Zu nennen sind hier im Wesentlichen:
- Ausbau der K 525 – Ortsdurchfahrt Naensen 1,7 Mio. Euro
- Ausbau der K 449 – Ortsdurchfahrt Uslar 1,4 Mio. Euro
- Ausbau der K 410, Elvershausen – Hammenstedt 0,9 Mio. Euro
- Ausbau der K 516, Rotenkirchen – Dassenen 0,7 Mio. Euro
- Neubau der Leinebrücke Olxheim 2,5 Mio. Euro
Bis 2022 sollen in Kreisstraßen und Brücken weitere 7,5 Mio. Euro investiert werden. Bei den kreiseigenen Schulen sind Investitionen i. H. v. 10,9 Mio. Euro vorgesehen. Der Schwerpunkt mit 4,4 Mio. Euro liegt dabei in der Fortsetzung der Sanierung der BBS II Northeim. In einem Gesamtumfang von rd. 7,4 Mio. Euro sind weitere investive Mittel für die Kreisfeuerwehr, den Katastrophenschutz sowie für die gesetzlich verpflichtende Umlage an das Land zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser im Haushaltsplanentwurf aufgenommen. Der Kreistag hat den Haushalt zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen. Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Wochen stattfinden. Die Verabschiedung des Doppelhaushalts ist für die Kreistagssitzung am 8. Dezember 2017 vorgesehen.
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