Bad Gandersheim (red). Die aktuelle Erhebung einer Tourismusabgabe sei unsachgemäß und passe nicht in die Zeit.
Bereits seit über einem Jahr steht nun die Pandemie und ihre Bekämpfung im Fokus der täglichen Aufmerksamkeit; ebenso ihre Folgen. Gastronomen können nicht öffnen, das Außerhausgeschäft deckt oftmals nicht einmal die Kosten, Hilfsgelder verspäten sich um mehrere Monate. Das gilt u.a. auch für den Einzelhandel und für viele Kleinunternehmer.
Zum Zwecke des gemeinschaftlichen Beitrages zur Tourismusförderung wurde die Tourismusabgabe einst sinnvoller Weise eingeführt. Hintergrund ist, dass jeder, der besonders vom Tourismus profitiert auch einen kleinen Beitrag zur künftigen „Tourismusfähigkeit“ Bad Gandersheims beitragen möge.
Das allerdings in der aktuellen Lage kein Tourismus in Bad Gandersheim möglich ist, scheint selbsterklärend.
Die CDU- Stadtratsfraktion hat daher in Anknüpfung an ihre Bemühungen des letzten Jahres, erneut einen Antrag für die Mai- Ratssitzung, zur vorübergehenden Aussetzung der Tourismusabgabe, rückwirkend ab 01.Januar.2020 bis (voraussichtlich) 31.Dezember 2021, gestellt.
„Unter den aktuellen Pandemie-Gegebenheiten ist das Festhalten an einer Tourismusabgabe eine unnötige Belastung für die ohnehin schon gebeutelte Wirtschaft. Es ist unsachgemäß, die von verspäteten Hilfszahlungen zum Teil abhängigen Unternehmen, die unsere Stadt am Leben halten, mit dieser Abgabe zusätzlich zu belasten.“ äußert sich David Artschwager, Geschäftsführer der CDU- Stadtratsfraktion Bad Gandersheim. Zwar wurde im vergangenen Jahr die Tourismusabgabe nach den Öffnungen im Sommer rückwirkend teilweise erlassen, aber eine von der CDU- Fraktion angestrebte vollständige Aussetzung, wie es in Einbeck und Northeim der Fall war und ist, kam in Bad Gandersheim nicht zustande.
Dabei sei die Errechnung von Teilbeträgen, der sonst üblichen Tourismusabgabe, für die Verwaltung noch viel aufwändiger, als ein genereller Verzicht auf die Erhebung der Abgabe durch die Stadt: „Hier wurden für die Sachbearbeitung, wie Betragserrechnung, Bescheiderstellung und Mahnungen, unnötige Kräfte der Verwaltung gebunden, die für andere Zwecke effektiver hätten eingesetzt werden können“, kommentiert Timo Dröge, Vorsitzender der CDU- Stadtratsfraktion Bad Gandersheim. Man habe es versäumt die Verwaltungseffizienz und –ökonomie zu betrachten, indem man 2020 nur Teilweisereduzierungen der Tourismusabgabe beschloss.
Ein genanntes Argument, gegen den Verzicht auf die Aussetzung der städtischen Abgaben war, seitens der Stadtverwaltung, die Notwendigkeit eines ausgeglichenen Haushaltes. Daran könne es aber laut der CDU-Fraktion kaum scheitern: „Es handelt sich hier um einen vergleichsweise kleinen Posten im Haushalt, der den Betrieben aber eine Last von den Schultern nähme und der sicherlich gegenfinanzierbar wäre, wenn man sich darum bemühe,“ so Artschwager weiter. „In diesen, für viele schweren Zeiten, erwarten wir von der Stadtverwaltung, in Person der Bürgermeisterin, ein hohes Maß an Kreativität und nicht nur immer stupide Aussagen, dass wir uns hilfreiche Dinge nicht leisten könne,“ erklärt Dröge abschließend.
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