Northeim (r). Der Kreistag hat jetzt den von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Oktober eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet.
Nachdem der Haushalt in den letzten Wochen in den Fachausschüssen und dem Finanzausschuss beraten wurde, weist er ordentliche Erträge von rd. 252,3 Mio. Euro in 2018 und von rd. 255,9 Mio. Euro in 2019 auf. Diesen stehen ordentliche Aufwendungen von rd. 249,4 Mio. Euro in 2018 und von rd. 253,2 Mio. Euro in 2019 gegenüber. Dies ergibt rechnerische Überschüsse von ca. 2,88 Mio. Euro in 2018 sowie 2,61 Mio. Euro in 2019.Die erwarteten Überschüsse sind damit leicht gestiegen. Bei Einbringung im Oktober beliefen sich die kalkulierten Überschüsse noch auf rd. 2,8 Mio. Euro (2018) und 2,2 Euro (2019).
Neu in der Geschichte des Landkreises ist der Doppelhaushalt. „Wir werden damit jetzt Erfahrungen sammeln und zu gegebener Zeit gemeinsam mit der Politik entscheiden, ob wir auch in Zukunft so verfahren wollen“, macht Landrätin Astrid Klinkert-Kittel deutlich. Überschüsse erwartet die Landrätin laut ihrer Finanzplanung noch bis zum Jahr 2022.
Der Landkreis profitiert somit weiterhin von der guten konjunkturellen Lage und einer sparsamen Haushaltsführung. „Das kann sich aber schnell ändern“, warnt Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. „Mit den sich abzeichnenden Überschüssen müssen deshalb die hohen Fehlbeträge aus der Vergangenheit abgebaut - 29 Mio. Euro allein aus 2008 und Vorjahren - sowie die immer noch hohen Liquiditätskredite reduziert werden. Dafür darf der Kurs der Haushaltskonsolidierung nicht verlassen werden“, so Klinkert-Kittel weiter.
Mit rund. 158,5 Mio. Euro in 2018 und rund. 161,0 Mio. Euro in 2019 leistet der Landkreis Northeim Hilfen im Sozial- und Jugendbereich. „Die überproportional steigenden Aufwendungen für die soziale Sicherung sind bundesweit festzustellen“, stellt Landrätin Klinkert-Kittel fest. Aufgrund der unterdurchschnittlichen Steuereinnahmekraft des Landkreises Northeim werde dieser aber von den steigenden Belastungen besonders stark getroffen. Weitere 27,7 Mio. Euro (2018) bzw. 27,3 Mio. Euro (2019) sind für den laufenden Betrieb der Schulen im Landkreis Northeim vorgesehen.
Ein besonderes Augenmerk liegt weiterhin darauf, die in den letzten Jahren in den Landkreis geflüchteten Menschen zu integrieren. Hier will der Landkreis insbesondere die Sprachförderung intensivieren.
Im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten setzt der Haushalt darüber hinaus in vielen Bereichen erneut wichtige Akzente. Ein Schwerpunkt liegt dabei in der Verbesserung der kommunalen Infrastruktur im Bereich der Schulen und Kreisstraßen. So hat der Kreistag auf Vorschlag der Landrätin 500.000 Euro/Jahr zusätzlich für die Sanierung von Kreisstraßen zur Verfügung gestellt. Die Mittel sollen verstärkt in die Sanierung der Ortsdurchfahrten fließen.
Für Investitionen sind im Kreishaushalt 14,5 Mio. Euro in 2018 und 12,2 Mio. Euro in 2019 vorgesehen: 8,27 Mio. Euro stehen in den kommenden zwei Jahren für die Kreisstraßen zur Verfügung. 9,57 Mio. Euro sind für 2018 und 2019 für Baumaßnahmen an der BBS II Northeim sowie für Sanierungsarbeiten nach dem zweiten Teil des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes (Schulsanierungsprogramm) voranschlagt. Mit 0,77 ist der Bereich Feuerlöschwesen, Feuerwehrtechnische Zentralen, Katastrophenschutz und Rettungsdienst für beide Jahre bedacht.
Nach der Beschlussfassung durch den Kreistag muss der Doppelhaushalt 2018/2019 jetzt noch vom Innenministerium als Aufsichtsbehörde genehmigt werden.
