Einbeck (red). Die Städte und Gemeinden in den Landtagswahlkreisen Northeim und Einbeck können sich über eine deutliche finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen freuen. Darauf machen die SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Penno (Wahlkreis Northeim) und René Kopka (Wahlkreis Einbeck) aufmerksam. Hintergrund ist das neue Kommunalfördergesetz, das am Dienstag von der SPD-geführten Landesregierung vorgestellt wurde.
Mit dem Gesetz sollen Investitionen vor Ort erleichtert und kommunale Haushalte entlastet werden. Insgesamt stellt das Land Niedersachsen über den sogenannten Kommunalinvestitionspakt in diesem und im kommenden Jahr mehr als 600 Millionen Euro bereit. Die Mittel sollen unkompliziert und pauschal – orientiert an der Einwohnerzahl – verteilt werden. Jede Kommune erhält dabei mindestens 200.000 Euro.
Millionenbeträge für Städte und Gemeinden
Für den Wahlkreis Northeim bedeutet das konkret:
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Stadt Northeim: 1.042.921,38 Euro
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Flecken Nörten-Hardenberg: 291.755,02 Euro
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Stadt Hardegsen: 279.342,61 Euro
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Gemeinde Katlenburg-Lindau: 257.627,24 Euro
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Stadt Moringen: 252.398,29 Euro
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Gemeinde Kalefeld: 219.755,44 Euro
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Flecken Adelebsen: 236.140,33 Euro
Auch der Wahlkreis Einbeck wird umfassend berücksichtigt:
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Stadt Einbeck: 1.136.598,25 Euro
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Stadt Seesen: 712.050,78 Euro
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Stadt Uslar: 517.082,08 Euro
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Stadt Dassel: 352.395,59 Euro
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Stadt Bad Gandersheim: 343.511,45 Euro
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Flecken Bodenfelde: 200.000,00 Euro
Kommunen sollen gestärkt aus Krisenzeiten hervorgehen
„Wir bringen Niedersachsen voran, und das zeigt sich ganz praktisch auch in unserer Region“, erklärt Sebastian Penno. Die Mittel sollen es den Kommunen ermöglichen, notwendige Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung oder Daseinsvorsorge auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung hat dazu noch in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 1,4 Milliarden Euro vorgelegt. Auch für den Haushalt 2026 sind zusätzliche Entlastungen und Investitionen vorgesehen.
Für René Kopka ist die Richtung klar: „Ein starkes Niedersachsen braucht starke Städte und Gemeinden. Und genau das erreichen wir mit dieser Förderung.“ Der Landtag soll das Gesetz noch in diesem Jahr beschließen. Bereits 2025 könnten dann 400 Millionen Euro ausgezahlt werden. Weitere 200 Millionen Euro sind für 2026 geplant.
Foto: Büro Kopka
