Landkreis Northeim (r). Der Turnkreisvorsitzende Heinz-Willi Elter hat die Vorsitzenden der 115 Turnkreisvereine mit 18.000 Mitgliedern in den letzten drei Wochen telefonisch über das Bürgerbegehren Jugendfreizeitheim Silberborn 2018 informiert. Nach dem persönlichen Kontakt hat er den Vereinsvorsitzenden folgende Unterlagen mit der Post zugeschickt: Farbige Postkarte mit Argumenten für den Erhalt des Jugendfreizeitheims; Anschreiben an die Turnkreisvereine vom Turnkreis, warum das Bürgerbegehren durchgeführt wird; Unterschriftsblätter für das Bürgerbegehren Jugendfreizeitheim Silberborn.
In den Telefongesprächen mit den Vereinsvorsitzenden habe sich herausgestellt, dass der Informationsstand sehr unterschiedlich gewesen sei und einige Argumente nicht bekannt gewesen seien. Mit dem Schreiben wurden farbige Postkarten verschickt, auf welcher die Vorderseite das Jugendfreizeitheim Silberborn zu sehen ist. Auf der Rückseite stehen neun Argumente für das Bürgerbegehren geschrieben, die zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn führen sollen. Folgende zwei Argumente seien weniger bekannt:
Das Jugendfreizeitheim Silberborn verfüge zum 31. Dezember 2017 über 1.157.000 Euro Rücklagen. Wie sind diese Rücklagen entstanden? 1991 hätte die Verwaltung schon einmal den Verkauf des Jugendfreizeitheims Silberborn vorgeschlagen. Zu diesem Zeitpunkt sei das Herbergsehepaar in Rente gegangen. Die gleiche Ausgangslage bestehe 2018 wieder, da der Herbergsvater Anfang 2019 in Rente gehe. Die Politik habe sich im Jahre 1992 für den Erhalt des Jugendfreizeitheims eingesetzt und eine weitsichtige Entscheidung getroffen. Zur Entlastung des Kreishaushaltes, und auch aus steuerlichen Gründen, sei eine Einlage von EON-Mitte Aktien beim Jugendfreizeitheim Silberborn erfolgt. Zitat aus der Beschlussvorlage des Finanzausschusses vom 03. Mai 2018: "Die Erträge waren derart hoch, dass die jährlich auftretenden Verluste aus dem operativen Geschäft nicht nur vollständig kompensiert, sondern im Laufe der Jahre sogar noch beträchtliche Rücklagen aufgebaut werden konnten. Einen finanziellen Einschnitt gab es mit der Herauslösung eines beträchtlichen Teils des Aktienpaketes im Jahr 2009 vom Jugendfreizeitheim Silberborn. Daraus ergab sich eine deutliche Verschlechterung der Ertragslage mit der Folge, dass die operativen Jahresergebnisse nicht mehr vollständig durch die Erträge aus der Beteiligung am Energieversorger kompensiert werden konnten."
Bei der Schließung des Jugendfreizeitheims Silberborn müssten ca. 700.000 Euro Steuern an das Finanzamt gezahlt werden. Warum müssen die Steuern gezahlt werden? Von den EON-Mitte Aktien, jetzt EAM Aktien, sollten die noch verbliebenen ca. 2.900.000 Euro, die aktuell noch beim Jugendfreizeitheim Silberborn lägen, in eine Stiftung des Landkreises übertragen werden. Jetzt müssten die Aktien versteuert werden. Ca. 460.000 Euro Steuern müssten an das Finanzamt gezahlt werden. Wenn das Jugendfreizeitheim verkauft wird, dann müssten noch einmal ca. 240.000 Euro an das Finanzamt gezahlt werden. Insgesamt müsste der Landkreis Northeim 700.000 Euro Steuern zahlen, die aus den vorhandenen 1.157.000 Euro Rücklagen im Jugendfreizeitheim Silberborn genommen werden sollten. Der Rest der Rücklagen von ca. 450.000 Euro sollten in den Kreishaushalt des Landkreises Northeim übertragen werden.
In dem Anschreiben vom Vorsitzenden des Turnkreises Northeim-Einbeck wurden folgende Punkte angesprochen:
- Der Turnkreis hatte in der Vorstands- und Turnratssitzung am 16. Mai 2018 einstimmig beschlossen, mit Argumenten für den Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn zu kämpfen, weil der Turnkreis seit über 30 Jahren Lehrgänge und Kinderfreizeiten erfolgreich in Silberborn durchführt.
- Nach dem Schließungsbeschluss des Kreistages am 8. Juni 2018, hat sich die Gruppe entschlossen - die aus dem Turnkreis Nom-Ein, Waldpädagogen, BUND, Grundschullehrern, Kreiselternrat usw. besteht - ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn 2018 im Landkreis Northeim durchzuführen.
- Im Anschreiben gibt es einen Link, bei welchem Bilder vom Jugendfreizeitheim zu sehen gibt. Diese hat Heinz-Willi Elter im Juni 2018 aufgenommen.
- Damit das Bürgerbegehren Jugendfreizeitheim Silberborn 2018 erfolgreich durchgeführt werden kann, müssen 7,5 % der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl des Landkreises Northeim für den Erhalt unterschreiben.
- Bis zum 20. September 2018 müssen 8.511 Unterschriften (7,5 %) beim Landkreis eingereicht werden.
- Wenn in jedem Verein im Schnitt 100 Wahlberechtigte (ab 16 Jahren) für das Bürgerbegehren unterschreiben, dann würde man die 8.511 Unterschriften gemeinsam schaffen.
Dem Schreiben liegen zwei Unterschriftsblätter für das Bürgerbegehren bei, die als Kopiervorlage dienen. Die Rückgabe der ausgefüllten Unterschriftsblätter sollen bis zum 31. August 2018 an die Anschrift von Heinz-Willi Elter, Ippensen 10, 37574 Einbeck-Ippensen geschickt werden. Wer noch Fragen zum Bürgerbegehren hat, der kann Herrn Elter telefonisch 05563/7292 (Anrufbeantworter) oder per Mail
Foto: Heinz-Willi Elter
