Einbeck (gs). Unter dem Motto "Mehr Investitionen: Kommunen stärken - Zukunft gestalten" lädt der DGB Kreisverband Northeim zu einer offenen Podiumsdiskussion am 16. Oktober, 18 Uhr, in das Einbecker Hotel Panorama ein. In einer Pressekonferenz mit örtlichen Pressevertretern stellte der Vorsitzende des DGB Kreisverband Northeim, Peter Zarske, die Problematik kommunaler Investitionsstaus und die Aussicht auf mögliche Lösungsansätze, die Gegenstand der Podiumsveranstaltung sein werden, vor.
Folgender Ablauf der Veranstaltung ist geplant:
18.00 Uhr: Begrüßung Peter Zarske, Vorsitzender DGB Kreisverband Northeim
18.10 Uhr: Input zum Thema „Mehr Investitionen!“ Dr. Mehrdad Payandeh, DGB Bezirksvorsitzender Niedersachsen Bremen Sachsen-Anhalt
18.30 Uhr: Podiumsdiskussion Dr. Sabine Michalek, Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Gerhard Melching, Bürgermeister der Stadt Dassel Dr. Mehrdad Payandeh, DGB Bezirksvorsitzender, Moderation: Agnieszka Zimowska, DGB Region Südniedersachsen Harz
Anschließend zitierte Zarske den DGB Vorsitzenden Dr. Payandah: "Der Investitionsbedarf ist riesig, die Gelegenheit günstig. Wir müssen jetzt anpacken und sinnvolle Spielräume und Instrumente nutzen, um in die Zukunft unserer Kommunen zu investieren. Niedersachsen lebt von der Substanz, vielerorts verrottet deshalb die Infrastruktur. Das spüren die Bürgerinnen und Bürger jeden Tag vor Ort. Damit muss Schluss sein! Wir brauchen eine Investitionsoffensive für Niedersachsen, um in bezahlbaren Wohnraum, funktionierende Straßen und gute KITAs zu investieren. Dafür muss das Land zielgenau finanzielle Mittel für eine moderne Infrastruktur zur Verfügung stellen und klammen Kommunen unter die Arme greifen, denn von nichts kommt nichts. Die Zukunft wird durch Investitionen gestaltet!"
Ein Großteil öffentlicher Investitionen finde in unseren Kommunen statt. Zarske betonte, dass wir hier leben und wir alle von kommunalen Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten profitieren wollen. Genauso wie von guten Straßenverhältnissen oder dem lokalen Schwimmbad. Gerade in der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur läge ein Investitionsstau von 27 Prozent vor, so Zarske. Handlungs- und Investitionsfähigkeit aller Kommunen müsse garantiert sein. Niedersachsen, also auch die Kommunen Einbeck und Dassel, bräuchten also dringend eine Investitionsoffensive, die alle Spielräume nutzt, zum Beispiel mittels eines Investitionsfonds.
Ziel der Podiumsveranstaltung ist es, gemeinsam mit Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, und Gerhard Melching, Dassels Bürgermeister, sowie mit dem DGB-Bezirksvorsitzenden, Dr. Mehrdad Payandeh, Gründe für die Investitionsschwäche zu benennen, Vorschläge zu machen und darüber zu diskutieren, auf welche Weise Investitionen gesteigert werden müssen.
Zum Abschluss betonte Zarske, dass die Podiumsveranstaltung keine geschlossene Veranstaltung, sondern für Bürgerinnen und Bürger gedacht sei. Hier haben die Bürger die Chance, Probleme anzusprechen. Der Dialog zwischen Bürger und Kommunen soll gefördert werden.
Foto: Gerd Stahnke
