Einbeck (red). Rund 60 Mitglieder des Rotary-Clubs EIN/NOM verfolgten den Vortrag von Herrn Dr. Weise zum Thema Flüchtlingskrise Lessons learned - Die Krise war vermeidbar. Herr Weise war lange Jahre Vorstandsvorsitzender der BA und war beauftragt, in der Zeit der Flüchtlingskrise 2015 bis 2016 zusätzlich das BAMF zum Leiten.
Rückblickend gesehen, war aus seiner Sicht die Arbeitsorganisation des Bundesamtes nicht auf die Aufgabe vorbereitet. Es gab keine leistungsfähige Informationstechnologie, die Arbeitsbelastung der Beschäftigten in den Außenstellen war völlig unterschiedlich und wurde nicht ausgeglichen, Pässe der Geflüchteten, häufig beim Grenzübertritt abgenommen, lagen in den Kellern der Außenstellen des BAMF und konnten den Menschen, die in die Kommunen verteilt wurden, nicht mehr zugeordnet werden. Anfang 2016 gab es etwa 1 Mio. Migranten in der Bundesrepublik ohne Registrierung.
Die Menschen mussten von der Einreise bis zur Entscheidung über einen Schutzstatus im Durchschnitt mehr als 14 Monate warten; eine Arbeitsaufnahme war rechtlich praktisch nicht möglich.
Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen war nicht organisiert und nicht geübt. Mit großem Einsatz anderer Behörden, wie der Bundesagentur für Arbeit, der Polizei, der Rettungsdienste und verbesserter Arbeitsorganisation wurden im 2016 rund 700.000 Anträge entschieden. Den Bundesländern wurden Verfahren empfohlen, die eindeutige Identifikation der Menschen sicherzustellen, mit Sprach-, Bild- Schrifterkennung und dem elektronischen Fingerabdruck. Entscheidend für die Bewältigung dieser akuten Krise war das große bürgerliche Engagement der Menschen vor Ort und der Kommunen für die Geflüchteten.
Nach Auffassung von Herrn Dr. Weise ist die Krise überwiegend der mangelnden Leistungsfähigkeit von Behörden und dem nicht geübten Zusammenwirken in den föderalen Ebenen geschuldet. Als Fazit wurde die Erwartung geäußert, dass aus dieser Erfahrung heraus rechtzeitig vor einer nächsten Krise die Behörden selbst organisierte Stresstests durchführen sollten, um festzustellen, ob man einer neuen Krise gewachsen ist. Langanhaltender Applaus und viele Nachfragen standen am Schluss dieses informativen, sachlichen und offenen Vortrages von Dr. Weise.
Foto: Rotary Club Einbeck-Northeim
