Einbeck (r). Die Stadtverwaltung Einbeck begrüßt ausdrücklich, dass die Stadtratsfraktion der SPD sich dazu entschieden hat, die zwischen der Stadtverwaltung und den übrigen Fraktionen des Stadtrates seit März 2018 laufenden Arbeiten zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für die Stadt Einbeck zu begleiten. Zwar ist das von der SPD vorgeschlagene Vorgehen zur Erarbeitung einer Finanzstrategie aus Sicht der Verwaltung noch etwas zu früh, da die Entwicklung von thematischen Einzelstrategien – wie mehrfach erläutert – der nächste Schritt nach der Gesamtstrategie ist, gleichwohl ist die Bereitschaft zur Teilnahme erfreulich, da nur auf diese Weise auch für denjenigen Bürgerinnen und Bürger bzw. Wählerinnen und Wähler, die durch die Ratsmitglieder der SPD vertreten werden, das Recht auf Teilhabe an der repräsentativen kommunalen Demokratie realisiert wird.
Entgegenzutreten ist allerdings den Aussagen der SPD zur Person des von der Stadtverwaltung beauftragten Moderators des Strategieprozesses. Die diesbezüglich der Presseberichterstattung zu entnehmenden Aussagen sind inhaltlich unzutreffend und für den Moderator geschäftsschädigend, so dass die Stadt Einbeck folgende Klarstellung vornimmt:
Der Moderator hat unter anderem einen Master of Public Administration erworben und war über Jahre als Leiter von Umstellungsprojekten auf die doppische Haushaltsführung sowie als Fachbereichsleiter Finanzen tätig. Der Vorwurf mangelnder Fachkompetenz geht somit fehl. Die konkret in Bezug genommenen Aussagen zur Verschuldung der Stadt Einbeck haben die in den Gesamtabschlüssen der Stadt Einbeck anhand der Vorgaben des Landes Niedersachsen festgestellten Zahlen zugrunde gelegt. Anhand dieser landesweit einheitlich berechneten Kennzahlen ist Einbeck eine der am stärksten verschuldeten Städte Niedersachsens. Dass den Schulden dabei auch erhebliche Eigenkapital- und Vermögenswerte gegenüberstehen, ist zutreffend und wurde auch durch den Moderator nicht infrage gestellt. Allerdings wirkt sich dies nicht entscheidend auf die Berechnung des Schuldenstandes aus, da die kommunalen Vermögenswerte überwiegend nicht veräußerbar sind.
Der nächste Schritt zur Erarbeitung der Gesamtstrategie eine Zukunftswerkstatt am 18. August 2018 in der Sparkassenpassage in Einbeck sein. Die Broschüren, mit denen zur Zukunftswerkstatt eingeladen wird, liegen ab kommender Woche in allen städtischen Einrichtungen aus.
Foto: Stadt Einbeck
