Northeim/Einbeck (red). Vor dem Hintergrund der anstehenden Doppelhaushaltsberatungen des Landkreises Northeim für die Jahre 2023 und 2024 traf sich am vergangenen Wochenende die CDU-Fraktion im Kreistag Northeim zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Neben den Kreistagsabgeordneten und Fraktionsmitgliedern waren seitens der Kreisverwaltung die zuständige Referatsleiterin für den Bereich Personal und Finanzen, Sabine Lange, sowie der stv. Leiter des Referates Tobias Grote anwesend.
Allerdings sehe der Doppelhaushalt alles andere als erfreulich aus, weise er doch ein zwar erwartetes, aber dennoch erschreckendes Defizit von über 25 Mio.€ auf: „Vor dem Hintergrund unserer Finanzverantwortung gegenüber den steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises, müssen wir mit diesem Haushalt wirklich auf dem Teppich bleiben“, so Beatrix Tappe-Rostalski, Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Northeim. Die Möglichkeit nicht notwendige Großprojekte zu starten sehe man derzeit seitens der CDU-Fraktion nicht. Allerdings sehe man darüber hinaus auch wenig Spielraum für weitere Einsparungen.
„Die Einsparungen sind unserer Meinung nach schon ziemlich ausgereizt. Die erhöhten Ausgaben betreffen zum Hauptteil Pflichtaufgaben des Landkreises, hier großartig einzusparen ist daher nicht realisierbar. Allerdings haben wir bereits eine Übersicht über die freiwilligen Leistungen und damit verbundene Ausgaben des Landkreises angefordert um zu sehen, in welchen Bereichen wir im Notfall noch Kapazitäten hätten“, meint Thorsten Kühn, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Northeim. Allerdings sehe man auch nicht wirklich Potential, da die freiwilligen Leistungen zwar keine Pflichtaufgaben des Landkreises betreffen würden, wohl aber „Annehmlichkeiten“ und soziale Projekte für die Bürgerinnen und Bürger. Hier einzusparen sei, vor allem vor dem Hintergrund, dass diese freiwilligen Leistungen nur einen verschwindend geringen Anteil an dem Haushalt ausmachten, wirklich nur die letzte Möglichkeit im Notfall.
Klar sei für die CDU-Fraktion im Northeimer Kreistag jedoch, dass man diese Zahlen nicht einfach hinnehmen wolle: „Bei einem solchen Negativtrend im Haushalt, der sich auch in den künftigen Doppelhaushalten nicht bessert, stellt sich uns nicht nur die Frage nach Einsparungsmöglichkeiten, sondern vor allem die Frage nach Generierung weiterer Einkünfte. Hier müssen wir die Entwicklung der Wirtschaft im Landkreis deutlich mehr fokussieren“, erklärt David Artschwager, Sprecher für Wirtschaft und Kreisentwicklung der CDU-Kreistagsfraktion Northeim.
Insbesondere den Themen Wirtschaft, wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftsförderung wolle man sich als CDU-Fraktion in der kommenden Zeit verstärkt widmen. Hier habe man nun auch den Aspekt eines im fortgeschrittenen Aufbau befindlichen Fördermittelmanagements weiter voranzutreiben. Ebenso soll die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis genauer betrachtet werden.
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