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Montag, 22. Juli 2024 Mediadaten wsr.tv
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Dirk Strohmeyer, Vorsitzender BlGfE, Petra Bohnsack, stellvertretende Bürgermeisterin und Ratsmitglied BlGfE, Marco Sobotta, Mitglied BlGfE .

Einbeck (red). Die Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck (BlGfE) hat sich zum Ziel gesetzt, alle Projekte und Anträge der Stadt Einbeck unter möglichst rein sachlichen Gesichtspunkten zu betrachten. „Ein Vorschlag ist nicht gut, wenn er von einer bestimmten Partei oder Gruppe kommt, sondern wenn er Sinn macht. Wie soll man sich aber entscheiden, wenn wesentliche Informationen vorenthalten werden? Vor diesem Dilemma stand die BlGfE jetzt bei den Diskussionen um die Fortführung der Arbeiten am Neustädter Kirchplatz.

Fest steht, dass der aktuelle Zustand schnellstmöglich überwunden werden muss“, so die BlGfE.  „Die Stadt hat hierzu drei Varianten, davon zwei mit einer Alternative, dem Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung vorgelegt. Die teuerste Variante ist hierbei, die Arbeiten wie ursprünglich geplant weiter zu

führen. Aber zum Glück geht es auch günstiger. Einigkeit besteht im Wesentlichen bei der Planungsvariante, anstelle eines Brunnens ein Fontänen Feld zu bauen. Hierbei ergeben sich Einsparungen in Höhe von rund 250.000 Euro. Dann stellt sich die Frage, ob die Stadt wie geplant einen Pavillon an die Nord-Ost Ecke des Neustädter Kirchplatzes baut oder diesen entfallen lässt“, führt die BlGfE weiter aus. 

Aus Sicht der Verwaltung und einer Mehrheit im Ausschuss spart der Bau des Pavillons zunächst rund 80.000 Euro gegenüber dem Verzicht auf einen Neubau.  

„Diese Rechnung übersieht allerdings aus Sicht der BlGfE zwei wesentliche Faktoren: Tatsächlich kostet diese Variante insgesamt über eine Millionen Euro mehr. Die Ersparnis ergibt sich nämlich nur für die Stadtkasse, während der Steuerzahler die Million als Fördergelder dazu geben muss. Das wäre natürlich völlig legitim, wenn es einen nachvollziehbaren Bedarf für den Pavillon geben würde. Aber genau bei diesem Punkt schweigen sich sowohl Verwaltung als auch die Mehrheitsgruppe im Rat aus“, erklärt die BlGfE. 

„Natürlich wäre es „schön“ eine öffentliche Toilette am Neustädter Kirchplatz zu haben, aber eine Million Euroo für ein WC? Für den Pavillon selbst gibt es noch kein belastbares  Nutzungskonzept. Fest steht jedenfalls, dass eine kommerzielle Nutzung aufgrund der Förderung ausscheidet. Wenn sich keine dauerhafte gemeinnützige Nutzung des Pavillons findet, bleibt die Stadt auf den  Kosten sitzen“, ergänzen die Verantwortlichen der BlGfE.

„Im Ergebnis würde eine neue städtische Immobilie entstehen, die von der Stadt gewartet und instandgehalten werden müsste. Die Kosten des Betriebs sind bislang genauso wenig dargestellt wie die künftige Nutzung.“

Im Bauausschuss hat die BlGfE deswegen gegen den Bau des Pavillons gestimmt. Ohne Konzept einen „neuen Leerstand“ zu bauen und anschließend instand zu halten, erscheint weder im Interesse der Stadt noch im Interesse des Steuerzahlers zu liegen.

Das „Nein“ der BlGfE ist nicht kategorisch. Bei einer schlüssigen Planung, einer belastbaren Nutzung und einer seriösen Darstellung der zu erwartenden Kosten für die Stadt soll der Neustädter Kirchplatz aus Sicht der BlGfE fertig entwickelt werden.

Foto: BlGfE

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