Einbeck (red). Vor einigen Tagen hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins nun mit einigem Abstand das Wahlergebnis der Europawahl ausgewertet. „Es ist klar, dass wir als SPD für ein besseres Wahlergebnis gekämpft haben. Der Bundestrend und die allgemeine Stimmungslage haben sich deutlich im Wahlergebnis niedergeschlagen, sodass wir unser Wahlziel nicht erreichen konnten. Mein Dank gilt allen, die der SPD ihre Stimme gegeben haben sowie unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die sich mit großem Einsatz für unsere Partei eingesetzt haben“, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender René Kopka.
Die SPD hat in Niedersachsen, entgegen dem Bundestrend, 19,5% der Stimmen geholt. „Ausgehend von einem niedrigen Niveau bei den letzten Europawahlen sind die Stimmanteile der SPD noch einmal zurückgegangen. Gleichzeitig hat die AfD ein starkes Ergebnis erzielt. Vor diesem Hintergrund werden wir nach diesen Wahlen nicht zur Tagesordnung übergehen. Für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler waren bei der Europawahl in erster Linie bundes- beziehungsweise europapolitische Themen ausschlaggebend. Im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in etwa 15 Monaten ansteht, muss das Ergebnis als ein Weckruf verstanden werden. Viele Bürgerinnen und Bürger sind derzeit stark verunsichert. Das zeigen die Umfragen und das erleben wir aber auch im Austausch mit den Menschen vor Ort. Gerade in solchen Zeiten muss die SPD für Sicherheit und Klarheit stehen – wirtschaftlich und sozial. Wir als SPD müssen unsere politischen Inhalte besser vermitteln, was auch das Wahlverhalten der jüngeren Generationen mit einbezieht. In Bezug auf das Einbecker Stadtgebiet ist festzustellen, dass gerade in der Kernstadt in zahlreichen Wahlbezirken die Wahlbeteiligung sehr niedrig war. Zusammen mit dem Gesamtwahlergebnis, das zeigt, dass wir viele Stimmen an die Nichtwähler verloren haben, müssen wir hier auch vor Ort bei den nächsten Wahlen stärker mobilisieren“, so René Kopka weiter.
Anfang August wird der SPD-Ortsverein zu einer Mitgliederversammlung einladen. In Vorbereitung der Wahlkonferenz für den Bundestagswahlkreis 52 müssen für die Versammlung im November Delegierte gewählt werden. In seiner letzten Vorstandssitzung hat bereits der SPD-Unterbezirksvorstand Northeim-Einbeck einstimmig die Nominierung von Frauke Heiligenstadt als Kandidatin für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl beschlossen.
„Frauke Heiligenstadt setzt sich seit Jahrzehnten für die Menschen in unserer Region ein, zuvor im Land und nun im Bund. Eine stolze Summe von 23 Millionen Euro an Bundesmitteln ist seit Oktober 2021 in den Wahlkreis 52 Goslar-Northeim-Osterode für zahlreiche Projekte und Sanierungsmaßnahmen geflossen. Wir stehen uneingeschränkt hinter der Kandidatur von Frauke Heiligenstadt und sind uns sicher, dass sie ihre erfolgreiche Arbeit für unsere Region fortsetzen wird“, so René Kopka. Auf der Mitgliederversammlung wird Frauke Heiligenstadt aus dem Bundestag berichten und weitere inhaltliche Schwerpunkte der nächsten Monate darstellen.
Auch wurden weitere Aktionen des SPD-Ortsvereins Einbeck besprochen. So wird nach derzeitigen Planungen am 14.10.2024 Dr. Andreas Philippi, Niedersächsischer Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten René Kopka zu einer „Auf ein Wort“-Veranstaltung in Einbeck zu Gast sein. Die Veranstaltung wird die Krankenhaus- bzw. Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum aufgreifen. Weitere Informationen folgen zu gegebener Zeit.
Foto: SPD Einbeck
