Uslar/Northeim (zir). Der Antrag der AfD-Fraktion, für die Stadt Uslar ein eigenes Kfz-Kennzeichen mit der Abkürzung „USL“ einzuführen, ist in der Kreistagssitzung am 19. September abgelehnt worden. Schon zuvor hatte der Kreisausschuss empfohlen, den Antrag nicht weiterzuverfolgen.
AfD wirbt mit Symbolik
AfD-Abgeordneter Dirk Küpper begründete den Antrag mit dem Wunsch, den Bürgerinnen und Bürgern von Uslar ein Stück mehr „lokale Identität“ zu geben. Ein eigenes Kürzel sei ein sichtbares Zeichen von Heimatverbundenheit. Küpper stellte dabei auch einen historischen Bezug her und behauptete, Uslar habe bereits in preußischer Zeit ein eigenes Kennzeichen geführt.
SPD: Behauptungen sind falsch
Der SPD-Abgeordnete Peter Traupe widersprach dieser Darstellung entschieden. Historisch sei Küppers Argumentation nicht haltbar. „Seit 1906 gab es einheitliche Regelungen. Das Kürzel ‚USL‘ hat es nie gegeben. Damals war ‚IS‘ für die Provinz Hannover gebräuchlich“, stellte Traupe klar. Für die Stärkung der Stadt gebe es bessere Möglichkeiten, als auf ein USL-Kennzeichen zu setzen.
Grüne sprechen von „Spiel mit Hoffnungen“
Auch Norbert Nissen (Grüne) kritisierte den Antrag scharf. Schon ohne Begründung sei er nicht zustimmungsfähig, sagte er. „Zwei einfache Suchanfragen hätten gereicht, um zu erkennen, dass ‚USL‘ zu keiner Zeit existierte. Es ist ein verachtendes Spiel mit den Wünschen der Menschen, erst Bedürfnisse zu wecken und sie dann hier im Kreistag enttäuschen zu müssen.“
Rechtlich nicht umsetzbar
Die Kreisverwaltung stellte in ihrer Stellungnahme klar, dass ein „USL“-Kennzeichen rechtlich nicht eingeführt werden könne. Hintergrund: Nur bereits früher vergebene Kennzeichen dürfen wieder aktiviert werden – Uslar gehörte jedoch nie zu den Orten mit eigenem Kürzel
Am Ende folgte der Kreistag der Empfehlung des Ausschusses: Der Antrag wurde abgelehnt. Damit bleibt es bei den bisherigen Kennzeichen „NOM“, „EIN“ und „GAN“ im Landkreis Northeim.
