Landkreis Northeim (red). Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Northeim spricht sich für die Errichtung eines Katastrophenschutzzentrums in Eigenregie aus. Hintergrund sind unter anderem veränderte klimatische Bedingungen mit zunehmenden Starkregenereignissen, Waldbränden sowie die aktuelle weltpolitische Lage, die den Bevölkerungsschutz stärker in den Fokus rücken.
Seit einiger Zeit befassen sich die Gremien des Kreistages mit der Einrichtung eines Multifunktionszentrums für den Katastrophenschutz. Anlass hierfür waren insbesondere die Erfahrungen aus vergangenen Starkregenlagen im Landkreis. In Stabsübungen habe sich gezeigt, dass die Räumlichkeiten im Kreishaus für eine länger andauernde Stabsarbeit nicht ausreichend seien, da im Ernstfall rund 100 Personen sowie zusätzliche externe Beraterinnen und Berater koordiniert werden müssten.
Prüfungen seit 2023 und Vergleich der Modelle
Seit dem Jahr 2023 werden daher Alternativen geprüft und in den zuständigen Gremien beraten. Dabei wurde auch die Weiterentwicklung der Feuerwehrtechnischen Zentrale einbezogen. Von Beginn an habe es Überlegungen gegeben, beide Einrichtungen miteinander zu verbinden, da sie im Einsatzfall eng verzahnt seien.
Zwischenzeitlich hatte eine Investorengruppe angeboten, ein Katastrophenschutzzentrum zu errichten und an den Landkreis zu vermieten. Die SPD-Kreistagsfraktion forderte daraufhin eine Gegenüberstellung der Varianten sowie eine Prüfung der vergaberechtlichen Rahmenbedingungen. Die Ergebnisse wurden von der Kreisverwaltung für den Fachausschuss am 17. März vorgelegt.
Zeitplan und Übergangslösung notwendig
Nach Angaben der Kreisverwaltung seien die notwendigen Bauleitverfahren und die verkehrliche Erschließung für beide Varianten identisch und würden mehr als zwölf Monate in Anspruch nehmen. Die anschließende Bauphase werde auf 30 bis 47 Monate geschätzt.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärte dazu, man müsse davon ausgehen, dass eine Fertigstellung bis zum Ende der nächsten Wahlperiode im Jahr 2031 nur bei reibungslosem Verlauf aller Verfahren möglich sei. Daher sei eine Zwischenlösung erforderlich. Diese eröffne zugleich die Möglichkeit, die Feuerwehrtechnische Zentrale und das Katastrophenschutzzentrum gemeinsam zu realisieren. Andere Landkreise würden bereits ähnlich vorgehen.
SPD sieht Eigenlösung als wirtschaftlichste Variante
Auch der Kostenvergleich spreche nach Angaben der SPD für eine Umsetzung in Eigenregie. Die Fraktion habe sich daher nach eingehender Beratung dafür entschieden, die Eigenrealisierung im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Feuerwehrtechnischen Zentrale zu befürworten und beide Projekte gemeinsam zu planen.
Aus Sicht der SPD handele es sich dabei um die wirtschaftlichste Lösung. Zudem könne so eine autarke Stabsarbeit in Krisenlagen sichergestellt werden.
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