Landlkreis Northeim (red). Der Landkreis Northeim erhält vom Land Niedersachsen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 2,93 Millionen Euro. Darüber hinaus profitieren auch die Stadt Bad Gandersheim mit 330.000 Euro sowie die Gemeinde Kalefeld mit 145.000 Euro von den diesjährigen Bedarfszuweisungen für besonders finanzschwache Kommunen. Insgesamt fließen damit 3,405 Millionen Euro in den Landkreis Northeim.
Landesweit unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung in diesem Jahr 49 besonders finanzschwache Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit insgesamt rund 86,95 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im vergangenen Jahr waren dafür rund 70 Millionen Euro bereitgestellt worden.
Unterstützung für finanzschwache Kommunen
Die Bedarfszuweisungen werden auf Antrag gewährt und richten sich an Kommunen, deren eigene Finanzkraft nicht ausreicht, um ihre notwendigen Aufgaben zu finanzieren. Die Mittel dienen insbesondere dazu, Fehlbeträge in den kommunalen Haushalten zu decken, die Liquidität zu stärken und aufgelaufene Defizite zu reduzieren.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens erklärte: „Wir befinden uns über alle staatlichen Ebenen hinweg in einer schwierigen Haushaltslage. Angesichts der angespannten Haushaltssituation der Kommunen sollen die Bedarfszuweisungen deshalb so schnell wie möglich bewilligt und ausgezahlt werden.“
Nur ein Teil der Defizite kann ausgeglichen werden
Insgesamt hatten 104 Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise für das Jahr 2026 Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage beantragt. Aufgrund der weiterhin angespannten Haushaltslage und steigender Defizite können die bewilligten Mittel jedoch nur einen Teil der Fehlbeträge ausgleichen. Nach Angaben des Innenministeriums entspricht die sogenannte Abdeckungsquote derzeit lediglich rund sechs Prozent des aufgelaufenen Gesamtdefizits und liegt damit nur noch etwa halb so hoch wie in den Vorjahren.