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Samstag, 28. Dezember 2024 Mediadaten wsr.tv
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Northeim (red). Aufgrund der jüngsten gewaltvollen Ereignisse, bei einem Polizeieinsatz, in Einbeck, bezieht der Deutsche Gewerkschaftsbund, Kreisverband Northeim kritisch Stellung. Bereits im letzten Jahr fand in Einbeck (am 8. Mai 2020 ) eine Demonstration statt, an deren Ende es aus Sicht vieler Beteiligter und auch Unbeteiligter, eine unnötige Eskalation gegeben hätte. Diese werde eingeordnet, als von Seiten der Polizei ausgehend.

Es hätte im Nachgang Gespräche, Klärungsversuche und auch die klare Positionierung gegen unverhältnismäßige Polizeigewalt von verschiedenen Organisationen und auch Privatpersonen gegeben.

Nach Angaben des DGB mussten die Demonstrant*innen am 8. Mai dieses Jahres, in Einbeck, erneut die Erfahrung machen, dass unverhältnismäßiger Einsatz von Polizeigewalt, bei bestimmten Veranstaltungen, wiederholt auftritt. Im Rahmen der Demonstration der Gruppe „161 Einbeck“ unter dem Motto „8. Mai - Der Kampf um Befreiung geht weiter“, an der ca. 200 Menschen teilnahmen, kam es erneut zu massivem und brutalem Auftreten der Polizei, so der DGB.

Begründet wurden diese mit der Zündung eines Nebeltopfes, eines oft farbigen Rauch produzierenden Gegenstandes. Diese aus Fußballkontexten bekannte Rauchtechnik ist nicht verboten, sondern liegt im Ermessensspielraum der Einsatzleitung. Laut DGB warteten die Polizeikräfte in Einbeck das Ende einer friedlichen Demonstration ab, bis ein Teil der Demonstrationsteilnehmenden am Bahnhof in den Zug eingestiegen war und lief dann unvermittelt und mit Anwendung körperlicher Gewalt in die verbliebenen Teilnehmer, die die Abreisenden am Bahnhof verabschiedeten und begleiteten.

"Faustschläge und Tritte trafen die wartenden Menschen. Dieser Vorgang wiederholte sich. Eine Person wurde herausgezogen und in Gewahrsam genommen. Mehrere Personen wurden von den Beamten ins Gesicht, die Rippen und den Rücken geboxt, ohne, dass sie das eigentliche Ziel dieser „Zugriffe“ waren. Eine solche Eskalation kritisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund, Kreisverband Northeim entschieden. "Unter den Teilnehmenden der Demonstration und am Bahnhof waren auch Gewerkschafter*innen. Wir können und werden nicht hinnehmen, dass Gewerkschaftsmitglieder und andere auf diese Weise verletzt werden. Gewalt, egal von welcher Seite, kann nie die Lösung von Problemen sein. Mit Ihrer Vorgehensweise hat die Polizei eine friedliche Demonstration unverhältnismäßig beendet. Leider nicht zum ersten Mal," so DGB.

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