Northeim. Zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen am vergangenen Sonntag, bei denen die beiden Unionsparteien jeweils mit 36,7% in Bayern und 34,5% in Hessen sehr deutlich stärkste Kraft wurden, äußert sich die CDU im Landkreis Northeim im Namen des Vorsitzenden David Artschwager sehr erfreut.
„Boris Rhein hat mit der CDU in Hessen zu Recht ein starkes Wahlergebnis eingefahren. Den sachlichen Stil und die pragmatische Politik ohne übertriebene ideologische Aussagen haben die Wählerinnen und Wähler mit ihrem Vertrauen belohnt. Ebenso verhält es sich in Bayern mit Markus Söder und der CSU, trotz einiger Hürden im Wahlkampf“, erklärt David Artschwager, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Northeim. Offensichtlich sei es den Unionsparteien mit ihrer jeweiligen Landespolitik sehr gut gelungen, die Menschen mit Sicherheit, Stabilität und besseren Zukunftsperspektiven zu überzeugen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern geben der CDU Rückenwind für ihre weitere politische Arbeit und verdeutlichen auf der anderen Seite die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik der amtierenden Ampel-Regierung.
Dass die Wählerinnen und Wähler die Ampelparteien abgestraft haben, sehe man seitens der CDU als Konsequenz ihres öffentlich ausgetragenen Dauerstreits und der Fehlentscheidungen, die die Ampel in jüngerer Vergangenheit getroffen habe. Das Ergebnis der Landtagswahlen sei weiterhin ein deutliches Zeichen und ein Ausdruck der Unzufriedenheit der Bevölkerung über die miserable und mangelhafte Arbeit der Ampel-Regierung in Berlin; schließlich seien in den beiden wählenden Bundesländern über 13 Mio. Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen gewesen (in Hessen über 4 Mio. Wahlberechtigte und Bayern über 9 Mio. Wahlberechtigte). Im CDU-Kreisverband sehe man insbesondere die Position der Bundesinnenministerin Faeser als unhaltbar. Kanzler Scholz müsse Faeser konsequenterweise entlassen, ebenso wie es seinerzeit bei der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Norbert Röttgen gefordert wurde. Eine besondere Begründung, die ein Festhalten an Faeser im Amt der Bundesinnenministerin legitimiere, sei gerade nicht zu erkennen. Sie lediglich aus Quotengründen in einem ohnehin schon nicht mehr paritätisch besetzten Kabinett zu halten, wäre eine fatale Fehlentscheidung, so Artschwager.
Trotz des guten Abschneidens der Unionsparteien dürfe man jedoch das Ergebnis der AfD, wenngleich dieses deutlich hinter dem Bundestrend zurückbleibe, nicht unkommentiert lassen: „Die Ergebnisse der AfD sind sehr erschreckend, waren aber leider angesichts der Prognosen und Wahlumfragen erwartbar. Dennoch gilt es nun umso mehr für die künftigen Regierungskoalitionen eine von Pragmatismus, Stabilität und Stetigkeit getragene Politik zu machen, die das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik generell wieder stärkt“, meint David Artschwager abschließend.
Foto: CDU
