Dassel/Deitersen (red). Niedersachsen ist ein großes Flächenland mit vielen Standortfaktoren, die potenzielle Grundvoraussetzung für eine positive Entwicklung in Wirtschaft und Wohlstand sind. Aus Sicht der CDU in Niedersachsen werden diese aber nicht ausreichend genutzt und das Land durch Rot-Grün nicht gestaltet, sondern nur noch im schlechtesten Sinne verwaltet. Wie es besser gehen soll, welche Zustände die CDU ändern und den Menschen mehr Freiheiten und Förderung von selbstbestimmtem und eigenverantwortlichem Wirtschaften ermöglichen will, erklärte der Vorsitzende der CDU Niedersachsen und der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner unter dem Motto „Ein besseres Niedersachsen ist machbar!“, kürzlich im Gasthaus Bartels Scheune in Deitersen. Er folgte mit dieser Veranstaltung einer Einladung von Joachim Stünkel und David Artschwager.
„Wir wollen Niedersachsen zu der größten Wohlstandsregion Deutschlands machen. Dafür müssen wir Leistungsbereitschaft in den Fokus stellen“, erklärt Sebastian Lechner MdL die Ziele seiner Partei und Fraktion einleitend. Dies bedeutet aus Sicht der CDU ein klares Bekenntnis zu Mittelstand und Industrie und die Umsetzung einer Politik, die nicht durch bürokratische Hürden Innovation und Forschung bremse, sondern den Menschen selbst vertraue zu wissen, wie sie ihre Ideen am besten umsetzen könnten.
In der Sozialpolitik sei es damit einhergehend erforderlich, dass das Fordern und das Vertrauen in die individuellen Fähigkeiten des Einzelnen wieder stärker in den Mittelpunkt rückten. Dazu gehöre auch, qualifizierte Quereinsteiger besser einzugliedern und beispielsweise in der Schulbildung, den Einsatz von pensionierten Lehrkräften, die noch unterrichten wollen, zu vereinfachen. Dies sei auch für die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens von Bedeutung.
Im Bereich des Bürokratieabbaus müsse man das Thema der Struktur der Förderprogramme angehen, welche die Landesverwaltung lähmten. Derzeit habe allein das Land Niedersachsen 2.000 unterschiedliche Förderprogramme aufgelegt, welche mit einem viel zu hohen Bürokratieaufwand versehen seien. So sei bspw. von dem 200 Mio.€ umfassenden Förderprogramm für Unternehmer bei der Bewältigung der Energiekosten noch keine Million abgeflossen.
Zu der aktuellen politischen Lage in Niedersachsen äußert Lechner: „Rot-Grün fehlt die Fantasie, das Land voranzubringen. Stattdessen wird Niedersachsen nur verwaltet.“ Die Landesregierung verschlafe wichtige Entwicklungen, ob bei dem Ausbau der Häfen, die im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben müssten, bis hin zur Automobilindustrie, die für das Autoland Niedersachsen einen existentiellen Wirtschaftszweig darstellten.
Auch der Wirtschaftszweig mit den meisten Beschäftigten, der Bereich Landwirtschaft, sehe sich mit einem grün geführten Landwirtschafts- und Umweltministerium eher Herausforderungen gegenüber, als mit echtem politischen Rückenwind gestärkt. „Die Landwirte wissen am besten, wie sie ihre Betriebe ökonomisch und ökologisch am klügsten führen, dafür braucht es keine pauschalen Regelungen, die der breit aufgestellten landwirtschaftlichen Struktur unseres Flächenlandes ohnehin nicht gerecht werden“, macht Sebastian Lechner deutlich.
Foto: CDU
