Einbeck (red). Frauke Heiligenstadt, Kandidatin der SPD im Bundestagswahlkreis Goslar-Northeim-Göttingen II für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, bringt es auf den Punkt: „Die rohe Gewalt, mit der unsere Wahlplakate abgerissen, abgeschnitten und zerstört werden, hat ein neues Maß erreicht. Mit demokratischer Unmutsäußerung hat das absolut nichts mehr zu tun.“
Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck wird nach eigenen Angaben im Rahmen des laufenden Bundestagswahlkampfs jegliche Art von Vandalismus zur Anzeige bringen und die örtliche Polizei werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um diese Form der Sachbeschädigung aufzuklären.
Da ein solch destruktives Vorgehen von Demokratiegegnern aus Sicht der SPD längst nicht mehr tolerierbar ist – insbesondere der Vandalismus in Kalefeld, Moringen und Hardegsen – will sich der Unterbezirk auch an die breite Öffentlichkeit wenden. Man bittet alle Mitbürgerinnen und Mitbürger darum, sachdienliche Hinweise zu Beschmierungen und Zerstörungen an Wahlplakaten entweder direkt an die Partei oder an die örtlichen Polizeistellen weiterzuleiten.
Dabei würde ausdrücklich betont werden, dass Wahlplakate ein fester Bestandteil des demokratischen Wahlkampfs seien. Unabhängig von politischen Meinungsverschiedenheiten dürfte kein Plakat – auch nicht das eines politischen Mitbewerbers – zerstört, beschmiert oder anderweitig beschädigt werden. Demokratische Auseinandersetzungen gehörten in den öffentlichen Diskurs, strafrechtlich relevante Sachbeschädigungen oder Vandalismus hingegen nicht.
Foto: Fionn Grosse
