Einbeck (zir). In der jüngsten Stadtratssitzung sorgte ein Antrag der AfD-Stadtratsfraktion für Diskussionen. Die Fraktion hatte gefordert, dass alle Schulen sowie Dienstgebäude der Stadt Einbeck dauerhaft mit der Deutschlandfahne beflaggt werden sollen. Der Antrag sollte nach Ansicht der AfD ein sichtbares Bekenntnis zu Freiheit, Einheit und Demokratie darstellen.
Diskussion im Rat
AfD-Ratsherr Andreas Jakob verwies dabei auch auf die Möglichkeit, zusätzlich die Niedersachsenflagge zu zeigen. Unterstützung fand er im Gremium jedoch nicht. Stellvertretender Bürgermeister Dr. Florian Schröder verwies auf den sogenannten Wappengesetz-Grunderlass, der das Beflaggen von öffentlichen Gebäuden nur zu bestimmten Anlässen vorsieht. Eine ständige Beflaggung würde bedeuten, dass täglich zwischen 7 und 17 Uhr gehisst und eingeholt werden müsse – was zusätzliches Personal erfordere.
Auch aus Reihen der FDP kam Kritik: Hilmar Kahle wies darauf hin, dass nicht alle Gebäude überhaupt mit Fahnenmasten ausgestattet seien. Eine Beschaffung wäre mit erheblichen Kosten verbunden.
Antrag zurückgezogen
Angesichts der Argumente erklärte Jakob schließlich, den Antrag zurückzuziehen. Damit bleibt es bei den bisherigen Regelungen zur Beflaggung öffentlicher Gebäude in Einbeck.
