Einbeck (red). Mit deutlicher Kritik reagieren die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein Einbeck auf das Vorgehen bei der Gründung der Einbeck Marketing GmbH in der jüngsten Stadtratssitzung.
„Seit der Kommunalwahl 2021 bildt die SPD gemeinsam mit der CDU eine große Gruppe im Einbecker Stadtrat. Die Zusammenarbeit verlief bislang konstruktiv und ohne größere Reibungen“, betont SPD-Ortsvereinsvorsitzender René Kopka.
„Leider hat sich die CDU bei einem so wichtigen Thema wie der Gründung der Einbeck Marketing GmbH von der vereinbarten Gruppenlösung verabschiedet und den Beschluss unter anderem auch mit Unterstützung der AfD herbeigeführt. Für uns ist klar: Eine Mehrheitsbeschaffung mithilfe der AfD ist mit uns nicht zu machen. Sollte sich dieses Vorgehen wiederholen, steht die Zukunft unserer Gruppe infrage.“
SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Dirk Heitmüller unterstreicht die Tragweite: „Gerade eine so zentrale Entscheidung hätte eine breite und geschlossene Zustimmung gebraucht. Die neue Gesellschaft soll Einbeck zukunftsfähig machen und braucht dafür einen starken Rückhalt. Stattdessen wurde eine Entscheidung durchgedrückt – ohne die Gruppe, ohne die Verwaltung rechtzeitig mit einzubeziehen. Für uns ging es um die weitere Klärung der offenen rechtlichen, steuerlichen und arbeitsrechtlichen Fragen. Eine Entscheidung auf dem Rücken der Mitarbeitenden war und ist für die SPD keine Option. Es wurde im Vorfeld von den Entscheidern versäumt, entscheidende Fragen zu klären und Ängste zu nehmen. Wir stehen zu 100 Prozent an der Seite der Abteilung PBR (Public- und Business Relations), die in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit für den Standort Einbeck geleistet hat und ohne deren schlagkräftigen Einsatz es in Zukunft nicht gehen wird.“
Die Frage der finanziellen Ausstattung der neuen GmbH bleibe ebenfalls unbeantwortet, hebt die Einbecker SPD hervor. Für die SPD ist klar: Demokratische Grundsätze dürften nicht aufgeweicht werden.
„Es war keine Sternstunde des Rates, die wir erleben mussten. Wenn die AfD zum Mehrheitsbeschaffer gemacht wird, ist eine Grenze überschritten. Unter Demokraten muss das ein Tabu sein – und wir werden nicht zulassen, dass dies in Einbeck zur Normalität wird“, so Heitmüller.
