Einbeck (red). Mit einer gut besuchten Auftaktveranstaltung ist am 4. Dezember die neue überparteiliche Dialogreihe „Politik vor der Haustür“ im Bahnhof Salzderhelden gestartet. Das Demokratiebündnis Einbeck ist BUNT und Ratsmitglieder hatten zum Austausch über Strukturen und Mitwirkungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik eingeladen – und stießen auf großes Interesse.
Auf dem Podium diskutierten Petra Bohnsack (BlGfE), Marion Christ (GRÜNE), Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), Dirk Heitmüller (SPD) und Alexander Kloss (Liberal & Klar), moderiert von den Organisierenden Hannah Fleetwood und Henry Reemts von Einbeck ist BUNT. Ergänzt wurde die Runde durch Vertreter*innen des Jugendparlaments und des Seniorenrats. Die Ratsmitglieder gaben Einblicke in Entscheidungsprozesse, Aufgabenverteilungen, die Zusammenarbeit von Stadt- und Ortsräten und klärten auch darüber auf, wo ihre Zuständigkeiten enden. „Oft werden Mitglieder des Stadtrats für Entscheidungen kritisiert, die tatsächlich auf Kreis-, Landes- oder sogar Bundesebene getroffen werden“, so Beatrix Tappe-Rostalski. Die Diskussionsteilnehmer gaben außerdem Einblicke in ihre persönliche Motivation, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, und ihren politischen Alltag. So sagte zum Beispiel Alexander Kloss: „Mich motiviert vor allem, dass wir in der Kommunalpolitik ganz konkret etwas für die Menschen vor Ort verbessern können.“
In der anschließenden offenen Fragerunde bezogen sich die ersten zwei Fragen konkret auf die Ratsarbeit: Eine Frage bezüglich eines möglichen Fraktionszwangs bei Abstimmungen im Stadtrat verneinten alle Ratsmitglieder. Petra Bohnsack und Marion Christ erklärten ergänzend, dass es vor Abstimmungen natürlich Diskussionen innerhalb der Fraktionen gebe, aber dass alle Stadtratsmitglieder am Ende frei abstimmen. Eine zweite Frage bezog sich auf den für 2026 und 2027 beschlossenen Doppelhaushalt und darauf, ob dieser die Entscheidungsfreiheit des im Herbst 2026 neugewählten Stadtrats einschränken werde. „Der beschlossene Doppelhaushalt wird es dem neuen Stadtrat leichter machen, da dieser voraussichtlich erst gegen November die Arbeit aufnehmen kann und dann wenig Zeit für ausführliche Haushaltsdiskussionen bleibt. Nachtragshaushalte durch den neugewählten Stadtrat sind allerdings immer möglich“, erklärte Dirk Heitmüller.
Außerdem wurde von einem Zuhörer ein Vorschlag gemacht, der breite Zustimmung fand: Zusätzlich zu Stadtratssitzungen sollten auch die öffentlichen Ausschusssitzungen online übertragen werden, um mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Weitere Stimmen aus dem Publikum lobten das Veranstaltungsformat und vor allem die Möglichkeit für einen Austausch auf Augenhöhe. Deutlich wurde der Wunsch nach zusätzlichen Veranstaltungen dieser Art, insbesondere mit dem Ziel, eine vielfältigere kommunalpolitische Beteiligung zu fördern.
„Der Abend hat gezeigt, wie wertvoll es ist, Politik transparent und verständlich zu machen. Die vielen Fragen und Rückmeldungen aus dem Publikum haben uns bestätigt, dass wir mit dieser Reihe auf dem richtigen Weg sind, aber auch, dass wir weiter daran arbeiten müssen, diese Themen in die gesellschaftliche Breite zu tragen“, so Hannah Fleetwood, Mitorganisatorin der Veranstaltungsreihe. Auch Henry Reemts vom Demokratiebündnis Einbeck ist BUNT zog ein positives Fazit: „Unser Ziel ist es, unsere Demokratie zu stärken, indem wir Räume schaffen, in denen Menschen Politik besser verstehen und selbst mitmischen können. Daher haben wir uns sehr über das Interesse und die rege Beteiligung an der Diskussion gefreut – ein gelungener Abend.“
Die Veranstaltungsreihe wird 2026 fortgesetzt. Bereits in Vorbereitung sind zwei weitere Termine:
- Ein Themenabend zu „Frauen in der Kommunalpolitik“, der Barrieren sichtbar machen und Strategien für mehr Beteiligung entwickeln soll.
- Eine speziell an Jugendliche und junge Erwachsene gerichtete Veranstaltung, die Engagementmöglichkeiten aufzeigen und junge Perspektiven in der Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen soll.
Mit dem erfolgreichen Auftakt hat die Reihe deutlich gemacht, dass Bürger*innenbeteiligung und politische Aufklärung vor Ort gefragt sind – und dass Einbeck bereit ist, diesen Dialog weiterzuführen.
Foto: Grüne
