Northeim (zir). Die weltpolitischen Entwicklungen und die sicherheitspolitische Lage in Europa beschäftigen zunehmend auch die Kommunalpolitik. Im Kreistag des Landkreises Northeim stand deshalb die Frage im Mittelpunkt, wie gut der Landkreis auf Krisen- und Gefahrenlagen vorbereitet ist und welche Aufgaben künftig stärker wahrgenommen werden müssen. Anlass war ein Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, der sich mit der Rolle des Landkreises bei der lokalen Sicherheit befasst.
Neue Prioritäten für Sicherheit und Vorsorge
Aus Sicht der Antragsteller reicht es nicht mehr aus, sich ausschließlich auf übergeordnete staatliche Ebenen zu verlassen. Vielmehr müsse Sicherheit wieder stärker als Aufgabe vor Ort verstanden werden. Neben dem Schutz der Bevölkerung gehe es dabei auch um ein neues Bewusstsein für Vorsorge, Information und funktionierende Strukturen. Der Antrag macht deutlich, dass zivile und militärische Sicherheitsfragen heute enger miteinander verknüpft seien als in der Vergangenheit.
Zusammenarbeit und Information ausbauen
Konkret sieht der Beschluss vor, dass der Fachbereich für Brand- und Katastrophenschutz den Austausch mit dem Kreisverbindungskommando intensiviert. Ziel ist es, bestehende Kontakte zu vertiefen und Abläufe besser aufeinander abzustimmen. Darüber hinaus sollen Konzepte und Informationsangebote von Bund und Land zur Aufklärung der Bevölkerung, sofern rechtlich möglich, im zuständigen Fachausschuss vorgestellt werden, sobald diese verfügbar sind.
Der Kreistag folgte dem Antrag nahezu geschlossen. Bei einer Enthaltung wurde er einstimmig angenommen.
Kritik an Verzögerungen
CDU-Kreistagsmitglied Dirk Ebrecht kritisierte während der Beratung, dass zwischen Einbringung des Antrags und der inhaltlichen Befassung im Fachausschuss zu viel Zeit vergangen sei. Angesichts der aktuellen Lage sei ein schnelleres Handeln notwendig. Der Zivilschutz befinde sich derzeit in einem unzureichenden Zustand, nicht nur im Landkreis Northeim. Dieser Bereich sei lange vernachlässigt worden und müsse nun zügig wieder gestärkt werden.
Ehrenamt stärker einbeziehen
Auch aus den Reihen der SPD kam Unterstützung für eine intensivere Auseinandersetzung mit dem Thema. Heidi Emunds betonte, dass sich die Kreistagsabgeordneten aktiv mit vorhandenen Strukturen beschäftigen müssten. Es gelte zu prüfen, welche Gruppen und Initiativen im Landkreis existieren und wie ehrenamtliches Engagement künftig besser eingebunden werden könne. Eine vorausschauende Planung sei dabei entscheidend.
