Politik

Mittwoch, 19. September 2018 06:00 Uhr

SPD und CDU: „Stärkung des Datenschutzes ist richtig, darf aber nicht auf dem Rücken der Vereine stattfinden“

Landkreis Northeim (r). Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert.

„Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. Sie darf aber nicht auf dem Rücken der mehr als 56.000 Vereine in Niedersachsen stattfinden, die in überwiegender Zahl ehrena...

Dienstag, 18. September 2018 11:45 Uhr

Justizministerin des Landes Niedersachsen besucht Einbeck

Einbeck (aks). Am gestrigen Montag durfte sich Einbeck über den Besuch von Barbara Havliza (CDU), der Justizministerin des Landes Niedersachsen, freuen. Im gut besuchten Ratsaal begrüßte die Vorsitzende der Frauenunion, Heidrun Hoffmann-Taufall, und der Vorsitzende des Kreisverbandes der Jungen Union, Nils Kadoke, den hohen Besuch. Auch Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek drückte ihre Freude in ihrer Begrüßungsansprache aus. Frau Havliza trug sich in das Gästebuch der Stadt Einbeck e...

Sonntag, 16. September 2018 02:29 Uhr

Elf Jahre Nichtraucherschutzgesetz in Niedersachsen: SPD-Abgeordnete richten Anfrage an die Landesregierung

Bad Gandersheim (r). Mit einer parlamentarischen Anfrage zum Thema Nichtraucherschutz hat sich der Bad Gandersheimer SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten an die Landesregierung gewandt. Ziel der Abgeordneten ist es, Elf Jahre nach Inkrafttreten des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes (Nds. NiRSG) Erkenntnisse über dessen Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung, die tatsächlichen Auswirkungen auf die Gastronomie sowie über die Kontrolle der Einh...

Donnerstag, 13. September 2018 10:14 Uhr

Schwarz: NBauO-Novelle sorgt für mehr barrierefreien und komfortablen Wohnraum

Bad Gandersheim (r). Nachdem die Novelle der Niedersächsischen Bauordnung in der abgelaufenen Legislaturperiode aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr vorgenommen werden konnte, wurde ein Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen von SPD und CDU am Mittwoch einstimmig im Landtag verabschiedet.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim, erklärt dazu: „Mit der Novelle der NBauO schaffen wir mehr barrierefreien und komfortablen Wohnraum, der gleichzeitig bezahl...

Mittwoch, 12. September 2018 12:08 Uhr

Bürgersprechstunde beim FDP Landtagsabgeordneten Christian Grascha

Einbeck (r). Zuhören, Erklären und Handeln das möchte Christian Grascha, FDP Landtagsabgeordneter aus Einbeck und lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Interessierte Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen ihre Anliegen direkt mit dem Abgeordneten zu besprechen. Die Bürgersprechstunde findet am Montag den 17. September von 09:30 bis 11 Uhr in der Einbecker Kaffeerösterei (Marktplatz 25 in Einbeck) statt. Christian Grascha ist es wichtig, dass die Bürger und Bürgerinn...

zum Anfang

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Ich akzeptiere Cookies von der Seite einbeck-news.de