Politik

Dienstag, 17. Juli 2018 11:35 Uhr

SPD: „Bürgerbegehren für Silberborn schränkt Spielräume für Kinder und Jugendliche ein“

Silberborn/Northeim (r). Mit Unverständnis reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf das Bürgerbegehren zum Jugendfreizeitheim Silberborn.

Es ist demokratisch legitim und das gute Recht, sich durch ein Bürgerbegehren gegen Beschlüsse des Kreistages zu wenden, betonen für die Sozialdemokraten der kommissarische Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz, MdL und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe. Beim laufenden Bürgerbegehen zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn sollten sich die...

Donnerstag, 12. Juli 2018 10:19 Uhr

SPD-Kreisparteitag zur Breitbandversorgung im Landkreis - Europawahl erstmals als Mitgliedervollversammlung

Landkreis Northeim (r). „Während sich CDU und CSU einen erbitterten Kampf untereinander liefern, ist die SPD einmal mehr der stabile Faktor in der Großen Koalition. Das ist angesichts der gefährlichen Zunahme rechtspopulistischer Aktivitäten weltweit auch dringend notwendig“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz.

Am 26. Mai 2019 finden die nächsten Europawahlen statt, und das kann eine Schicksalswahl für den Fortbestand Europas werden. „Deutschland ist die mit Ab...

Montag, 09. Juli 2018 11:12 Uhr

SPD beantragt Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Einbeck (r). Die SPD-Stadtratsfraktion hat nach ihrer Kritik an der sogenannten Gesamtstrategie von Verwaltung und Teilen des Rates im nächsten Schritt eine Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung mit den Tagesordnungspunkten:

- Finanzpolitische Gesamtstrategie zur Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit und Daseinsvorsorge der Stadt Einbeck
- Vorbereitung einer Nachtragssatzung für den Haushalt 2018 beantragt.

Sie begründet dies damit,...

Samstag, 07. Juli 2018 13:15 Uhr

Roy Kühne: Bund setzt mit Haushalt 2018 seine kommunalfreundliche Politik fort

Kreis Northeim/Berlin (r). „Der Bund setzt seine kommunalfreundliche Politik auch mit dem Bundeshaushalt 2018 fort: Fast 29 Milliarden Euro stehen im Bundeshaushalt 2018 bereit, von denen die Kommunen direkt oder indirekt profitieren werden“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts in dieser Woche.

Aus kommunaler Sicht besonders wichtig sei die Fortführung und sogar Erweiterung bestehender Förderprogramme. So sei es d...

Dienstag, 03. Juli 2018 10:42 Uhr

Bei Windkraft um die besten Lösungen ringen

Landkreis Northeim (r). Nach der verheerenden Reaktorkatastrophe 2011 in der japanischen Stadt Fukushima hat es in Deutschland einen breiten Konsens für einen Atomausstieg und ein Umsteuern hin zum stärkeren Ausbau regenerativer Energien gegeben. Die Konsequenzen daraus gehen auch am Landkreis Northeim nicht spurlos vorbei. Insbesondere der Bau weiterer Windkraftanlagen in der Region wird innerhalb der Bevölkerung häufig lebhaft und auch mit sehr unterschiedlichen Meinungen diskutiert. Im...

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