Politik

Politik 30.01.2024 14:45:58 UHR

Jugendparlament Einbeck: Jetzt bis zum 2. Februar bewerben

Einbeck (red). Die Wahl des zweiten Einbecker Jugendparlaments steht an. Wahlberechtigt sind alle Einbecker Jugendlichen, die zwischen 13 und 17 Jahre alt sind. Dieselbe Altersspanne gilt auch für die Bewerbung.

Politik 28.01.2024 12:28:28 UHR

Wolperstraße: Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR begrüßt Rücknahme der Einbahnstraßenregelung

Einbeck (red). Erleichtert hat die Gruppe LIBERAL UND KLAR im Einbecker Stadtrat auf die jüngste Entscheidung im zuständigen Fachausschuss reagiert, die monatelange Veränderung der Einbahnstraßenregelung in der Wolperstraße aufzuheben.

Alexander Kloss, Sprecher von LIBERAL UND KLAR, verweist in diesem Zusammenhang auf den Dringlichkeitsantrag der Gruppe, in dem diese bereits im August die sofortige Rücknahme der Regelung gefordert hatte.

Politik 25.01.2024 03:52:32 UHR

SPD-Ortsvereinsvorstand konstituiert sich und ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen für die Demokratie auf

Einbeck (red). Der neu gewählte Vorstand des Einbecker SPD-Ortsvereins kam kürzlich zur konstituierenden Vorstandssitzung zusammen. Der Vorsitzende der Einbecker Sozialdemokraten, René Kopka MdL, konnte neue und wiedergewählte Vorstandsmitglieder begrüßen und auf die kommenden zwei Jahre der Wahlperiode einstimmen.

Als Angriff auf unsere Demokratie wurde das Thema „Remigration“, das durch die Berichterstattung der Rechercheplattform Correctiv aufgedeckt wurde, intensiv diskutiert.  Ein Wort, das erst einmal harmlos daher kommt und doch an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert.

Politik 22.01.2024 06:50:35 UHR

René Kopka (SPD): „Übertragung der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst ist ein wichtiger Schritt“

Einbeck (red). Der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka zeigt sich erfreut über die Einbringung des rot-grünen Gesetzentwurfs zur Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf die Landesbeamten.

Die niedersächsischen Beamtinnen und Beamten sollen mit dem Entwurf Sonderzahlungen gewährt bekommen.

Politik 18.01.2024 11:00:42 UHR

René Kopka (SPD): „Wir stellen 110 Millionen Euro zur Beseitigung von Hochwasserschäden und weitere Maßnahmen bereit“

Landkreis Northeim (red). Am Dienstag hat das niedersächsische Kabinett einen Nachtragshaushalt von 110 Millionen Euro für die Beseitigung von Hochwasserschäden bei Privatpersonen und öffentlicher Infrastruktur sowie für die Ertüchtigung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes verabschiedet.

„Wir haben den Entwurf bereits in dieser Woche im Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtages beraten.

Politik 15.01.2024 08:44:49 UHR

Interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren sich in Berlin über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt

Berlin (red). Zu einer dreitägigen Informationsfahrt nach Berlin brachen interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Bundestagswahlkreis Göttingen auf. Sie informierten sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt über die Arbeit des Deutschen Bundestages und einzelner Behörden.

Politik 13.01.2024 06:06:21 UHR

Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR begrüßt ausdrücklich den Vorschlag der Einbecker Grünen zu einer Neubewertung der ausufernden Baumaßnahmen am Alten Rathaus

Einbeck (red). Die Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR hofft, dass der Vorstoß der Einbecker Grünen, die jüngst eine Neubewertung der ausufernden Kosten des geplanten Fahrstuhlanbaus am Alten Rathaus anregten, von allen Ratsmitgliedern unterstützt wird.

Politik 13.01.2024 02:11:13 UHR

Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR stellt Antrag zur Zukunft des Stadtwaldes | Dienstleister für Beförsterung prüfen und Ansprechpartner für Hinweise aus der Bevölkerung benennen

Einbeck (red). Die Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR hat jetzt einen Antrag zur Zukunft des Einbecker Stadtforstes an die Bürgermeisterin gestellt. Darin fordern Margharet Feldgiebel, Hilmar Kahle und Alexander Kloss, dass für die künftige Bewirtschaftung der kommunalen Waldflächen baldmöglichst Vergleichsangebote, z.B.

Politik 12.01.2024 11:08:19 UHR

Vertrauensvoller Dialog zwischen Landvolk Northeim-Osterode Kreisbauernverband e. V. und politischen Mandatsträgern

Northeim (red). Am 9. Januar fand ein vertrauensvolles Gespräch zwischen den Vertreterinnen und Vertretern des Landvolks Northeim-Osterode Kreisbauernverband e. V. und politischen Mandatsträgern in Einbeck statt.

Politik 10.01.2024 07:04:56 UHR

Heiligenstadt, Kopka und Penno: Dank an Hilfsorganisationen, Hochwasserschutz stärker in den Fokus nehmen

Einbeck (red). Die SPD-Landtagsabgeordneten René Kopka und Sebastian Penno sprechen gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt allen Helferinnen und Helfern der Hochwassereinsätze ihren Dank aus.

Politik 08.01.2024 06:48:25 UHR

Heiligenstadt: Es geht nur im Dialog und nicht mit Hass und Gewaltandrohungen; Vorgänge in Schlüttsiel waren Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat

Einbeck (red). Am Abend des 4. Januar 2024 ereignete sich am Fähranleger in Schlüttsiel an der Nordsee in Schleswig-Holstein ein inakzeptabler Angriff auf ein Mitglied eines Verfassungsorgans der Bundesrepublik Deutschland.

Was Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister, Dr.

Politik 03.01.2024 11:19:59 UHR

CDU-Kreistagsfraktion beschäftigt sich auf „Weihnachtssitzung“ mit dem Thema Wirtschaftsförderung

Nörten-Hardenberg (red). Die traditionelle „Weihnachtssitzung“ der CDU-Kreistagsfraktion dient neben dem üblichen Austausch über aktuelle Themen auch einem Rückblick auf das vergangene Jahr und Ausblick auf die künftig anstehenden Themen.

Politik 29.12.2023 06:03:07 UHR

SPD: Hochwassergeschädigten unbürokratisch helfen – Dank an alle Helferinnen und Helfer

Northeim (red). Nach den schweren Hochwasserereignissen aufgrund des Dauerregens über die Weihnachtsfeiertage hat die SPD-Kreistagsfraktion die Landrätin in der ersten Kreisausschusssitzung im neuen Jahr um Unterrichtung über diese Katastrophe gebeten und gleichzeitig beantragt, dabei auch darzustellen, ob und wo die Landrätin ggf.

Politik 26.12.2023 09:00:01 UHR

CDU Stadtverband Einbeck kritisiert Streichung der Förderung für Agrardiesel

Einbeck (red). Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Umwandlung des Corona-Soforthilfeprogramms in Höhe von 70 Milliarden in den Klimatransformationfonds zu Recht als verfassungswidrig eingestuft hat, steht die SPD geführte Ampelkoalition mit dem Rücken zur Wand und versucht nun durch diverse Schnellschüsse das klaffende Haushaltsloch für 2024 zu schließen.

Die Aufweichung der Schuldenbremse ist glücklicherweise auch keine Option mehr für die Bundesregierung, sodass nun jedes Ministerium Einsparungen vornehmen muss.

Die geplanten Einsparungen des Landwirtschaftsministeriums, insbesondere bei den steuerlichen Vergünstigungen von Agrardiesel sowie der geplante Wegfall der KFZ-Steuervergünstigungen (grüne Nummer) ist der falsche Ansatz und das Todesurteil für viele, gerade kleinere, Familienbetriebe.

„Die Landwirte mussten in den vergangenen Jahren schon viele Kröten schlucken“ so der CDU-Stadtverband Einbeck, „durch überbordende Sanktionen und Verbote, egal ob aus Berlin oder aus Brüssel, sind viele Landwirte bereits jetzt in Ihrer Existenz bedroht und für viele Nebenerwerbs-Landwirte ist die Landwirtschaft mittlerweile mehr (teures) Hobby als Einnahmequelle.

Politik 21.12.2023 11:07:20 UHR

Gute Nachricht vor dem Jahreswechsel: M1 wird bleiben

Ahlshausen (red). Politisch war man sich rasch einig: das M1 als Kultstätte muss bleiben. Eine entsprechende politische Richtungsweisung hatte die CDU-Ratsfraktion zusammen mit anderen Fraktionen auf den Weg gebracht als es hieß, die Kult-Disco müsse aus Lärmschutzgründen schließen.