Politik

Politik 10.01.2024 07:04:56 UHR

Heiligenstadt, Kopka und Penno: Dank an Hilfsorganisationen, Hochwasserschutz stärker in den Fokus nehmen

Einbeck (red). Die SPD-Landtagsabgeordneten René Kopka und Sebastian Penno sprechen gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt allen Helferinnen und Helfern der Hochwassereinsätze ihren Dank aus.

Politik 08.01.2024 06:48:25 UHR

Heiligenstadt: Es geht nur im Dialog und nicht mit Hass und Gewaltandrohungen; Vorgänge in Schlüttsiel waren Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat

Einbeck (red). Am Abend des 4. Januar 2024 ereignete sich am Fähranleger in Schlüttsiel an der Nordsee in Schleswig-Holstein ein inakzeptabler Angriff auf ein Mitglied eines Verfassungsorgans der Bundesrepublik Deutschland.

Was Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister, Dr.

Politik 03.01.2024 11:19:59 UHR

CDU-Kreistagsfraktion beschäftigt sich auf „Weihnachtssitzung“ mit dem Thema Wirtschaftsförderung

Nörten-Hardenberg (red). Die traditionelle „Weihnachtssitzung“ der CDU-Kreistagsfraktion dient neben dem üblichen Austausch über aktuelle Themen auch einem Rückblick auf das vergangene Jahr und Ausblick auf die künftig anstehenden Themen.

Politik 29.12.2023 06:03:07 UHR

SPD: Hochwassergeschädigten unbürokratisch helfen – Dank an alle Helferinnen und Helfer

Northeim (red). Nach den schweren Hochwasserereignissen aufgrund des Dauerregens über die Weihnachtsfeiertage hat die SPD-Kreistagsfraktion die Landrätin in der ersten Kreisausschusssitzung im neuen Jahr um Unterrichtung über diese Katastrophe gebeten und gleichzeitig beantragt, dabei auch darzustellen, ob und wo die Landrätin ggf.

Politik 26.12.2023 09:00:01 UHR

CDU Stadtverband Einbeck kritisiert Streichung der Förderung für Agrardiesel

Einbeck (red). Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Umwandlung des Corona-Soforthilfeprogramms in Höhe von 70 Milliarden in den Klimatransformationfonds zu Recht als verfassungswidrig eingestuft hat, steht die SPD geführte Ampelkoalition mit dem Rücken zur Wand und versucht nun durch diverse Schnellschüsse das klaffende Haushaltsloch für 2024 zu schließen.

Die Aufweichung der Schuldenbremse ist glücklicherweise auch keine Option mehr für die Bundesregierung, sodass nun jedes Ministerium Einsparungen vornehmen muss.

Die geplanten Einsparungen des Landwirtschaftsministeriums, insbesondere bei den steuerlichen Vergünstigungen von Agrardiesel sowie der geplante Wegfall der KFZ-Steuervergünstigungen (grüne Nummer) ist der falsche Ansatz und das Todesurteil für viele, gerade kleinere, Familienbetriebe.

„Die Landwirte mussten in den vergangenen Jahren schon viele Kröten schlucken“ so der CDU-Stadtverband Einbeck, „durch überbordende Sanktionen und Verbote, egal ob aus Berlin oder aus Brüssel, sind viele Landwirte bereits jetzt in Ihrer Existenz bedroht und für viele Nebenerwerbs-Landwirte ist die Landwirtschaft mittlerweile mehr (teures) Hobby als Einnahmequelle.

Politik 21.12.2023 11:07:20 UHR

Gute Nachricht vor dem Jahreswechsel: M1 wird bleiben

Ahlshausen (red). Politisch war man sich rasch einig: das M1 als Kultstätte muss bleiben. Eine entsprechende politische Richtungsweisung hatte die CDU-Ratsfraktion zusammen mit anderen Fraktionen auf den Weg gebracht als es hieß, die Kult-Disco müsse aus Lärmschutzgründen schließen.

Politik 16.12.2023 09:22:28 UHR

René Kopka (SPD): „Die Einführung der pauschalen Beihilfe in Niedersachsen schafft Wahlfreiheit zwischen privater und gesetzlicher Krankheitsvorsorge für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen“

Einbeck (red). Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Niedersächsische Landtag im Dezember-Plenum die Einführung einer pauschalen Beihilfe beschlossen. Mit der pauschalen Beihilfe wird vom Dienstherrn ein monatlicher Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag einer freiwillig gesetzlichen oder privaten Krankheitskostenvollversicherung gezahlt.

Der SPD-Finanzpolitiker René Kopka, der das Gesetz für seine Fraktion während der Beratungen begleitet hat, freut sich sehr über den sozialpolitischen Meilenstein für die niedersächsischen Beamtinnen und Beamte:  „Der Beschluss für eine pauschale Beihilfe ist ein Erfolg, der echte Wahlfreiheit, Gerechtigkeit und Solidarität fördert.

Politik 12.12.2023 08:11:55 UHR

Gruppe LIBERAL UND KLAR in neuer Besetzung: Margharet Feldgiebel startet mit der Ratsarbeit

Einbeck (red). Die Wochen der Vakanz sind überstanden: Margharet Feldgiebel, die bei der Kommunalwahl im Jahr 2021 als Parteiunabhängige auf der Liste der FDP kandidierte, unterstützt ab sofort die Stadtratsgruppe von LIBERAL UND KLAR.

Politik 10.12.2023 03:55:04 UHR

Alkoholkontrolle in Kreiensen: Lilienthaler mit über 0,8 Promille gestoppt

Kreiensen (red). In der Holzmindener Straße in Kreiensen stoppten Beamte des Polizeikommissariats Bad Gandersheim am Freitagabend einen 61-jährigen Lilienthaler, nachdem sie bei einer Verkehrskontrolle einen starken Atemalkoholgeruch festgestellt hatten.

Politik 07.12.2023 06:31:51 UHR

Lena Düpont MdEP und örtliche CDU besuchen den diesjährigen Gründungspreisträger Hof.Genuss Solling

Dassel (red). Die Etablierung und Entwicklung von Gründern im ländlichen Raum ist häufig getragen von innovativen Ideen vor Ort. So auch bei der Firma Hof.Genuss Solling GbR in Dassel, gegründet von Franziska und Elias Kreuzinger.

Politik 07.12.2023 05:55:19 UHR

Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR verabschiedet Marlies Grascha | Dank für vertrauensvolle und den Stadtrat sehr bereichernde Arbeit

Einbeck (red). Die jüngste Sitzung des Stadtrates am Mittwoch war auch der letzte „offizielle“ Termin für Marlies Grascha als Einbecker Ratsfrau. Nachdem die 75-Jährige Ende August ihr Mandat zum Ende des Monats September zurückgegeben hatte, musste der Stadtrat zunächst ihren Rücktritt formal feststellen.

Politik 03.12.2023 08:31:35 UHR

CDU beschließt Kandidatenliste für die Europawahl am 9. Juni 2024

Walsrode/Northeim (red). Am vergangenen Samstag wählte die CDU in Niedersachsen in der Stadthalle Walsrode ihre Kandidaten für die Landesliste der am 09. Juni 2024 anstehenden Europawahl. Die 117 Delegierten waren aufgerufen, über die 16 Plätze umfassende Wahlliste abzustimmen und somit die Reihenfolge der jeweiligen Kandidaten auf der Liste festzulegen.

Politik 30.11.2023 06:11:15 UHR

René Kopka lädt zum Landtagsbesuch in vorweihnachtlicher Atmosphäre ein

Einbeck (red). Am 11.12.2023 lädt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka zu einem Besuch in den Niedersächsischen Landtag nach Hannover ein. Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die Arbeit im Landtag kennen lernen und anschließend die Möglichkeit haben, mit den Abgeordneten zu diskutieren.

Politik 29.11.2023 06:47:22 UHR

Motorradunfall im Weißen Budenweg - 18-Jähriger leicht verletzt

Northeim (red). In den frühen Morgenstunden des 26. November 2023 ereignete sich gegen 03.35 Uhr ein Verkehrsunfall im Weißen Budenweg in Northeim. Ein 18-jähriger Northeimer wurde dabei leicht verletzt.

Der junge Mann war mit einer Honda auf dem Weißen Budenweg unterwegs, kommend von der Bundesstraße 3.

Politik 29.11.2023 06:03:06 UHR

CDU-Kreisverband Northeim im „Grundsatzgespräch“ mit Sebastian Lechner MdL

Northeim (red). Der intensive, regelmäßige Austausch zwischen den verschiedenen politischen Ebenen ist für eine gelungene, zielorientierte Politik, die sich responsiv zu den Bürgerinnen und Bürgern verhält, unerlässlich.