Politik

Politik 04.02.2023 13:17:32 UHR

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Kommunalen Bauhofs der Stadt Einbeck und der Einbecker Hospitalstiftungen für das Haushaltsjahr 2023

Einbeck (red). Der Landkreis Northeim hat mit Datum 23.01.2023 die vom Rat der Stadt Einbeck am 07.12.2022 beschlossenen Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2023 genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen.

Politik 01.02.2023 09:38:44 UHR

Landtagsabgeordnete Kopka und Penno: Soforthilfe für die niedersächsische Erwachsenenbildung Landesregierung sorgt für Entlastung in der Energiekrise

Northeim (red). Das Land Niedersachsen unterstützt die landesweit 86 Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und Landeseinrichtungen der Erwachsenenbildung mit fünf Millionen Euro. Die 57 Volkshochschulen erhalten hiervon insgesamt 2.444.305 Euro, die 22 Heimvolkshochschulen insgesamt 821.116 Euro und die sieben Landeseinrichtungen 1.734.579 Euro.

Politik 31.01.2023 10:14:53 UHR

Zelt- und Campingplatz für Einbeck: Gruppe LIBERAL UND KLAR besichtigt Gelände am Reinserturm | Investoren-Ansprache geplant

Einbeck (red). Im vergangenen Jahr beantragte die Gruppe LIBERAL UND KLAR im Einbecker Stadtrat, dass die größte Stadt im Landkreis künftig auch einen Campingplatz erhalten soll, der neben Flächen für Zelte und Wohnanhänger auch Möglichkeiten für Mobilheime, so genannte Tiny Houses, berücksichtigt.

Politik 31.01.2023 09:59:48 UHR

Schraps begrüßt die Entscheidung des Bundesfinanzhofs zum Solidaritätszuschlag

Landkreis Holzminden (red). Der Bundesfinanzhof hat bestätigt, dass der Solidaritätszuschlag in der jetzigen Form verfassungsgemäß ist. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags Johannes Schraps erklärt dazu: „Ich begrüße die Entscheidung des Bundesfinanzhofs.

Politik 31.01.2023 09:48:31 UHR

CDU-Kreisverband Northeim auf dem Landesparteitag der CDU Niedersachsen

Northeim (red). Am vorigen Wochenende wählte die CDU Niedersachsen ihre neue Parteispitze auf dem diesjährigen Landesparteitag in Braunschweig: Sebastian Lechner MdL wurde mit einem starken Ergebnis von 88,5 % zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.

Die verlorenen Landtagswahlen waren für die CDU in Niedersachsen ein Schock, wurden gleichzeitig aber auch als Auftrag der Bürgerinnen und Bürger interpretiert, sich personell und inhaltlich neu aufzustellen.

Politik 28.01.2023 09:03:09 UHR

CDU-Kreistagsfraktion will sich den Themen Wirtschaft, Kreisentwicklung und ÖPNV widmen

Northeim (red). Nach einem turbulenten Jahr 2022, das auch in der Kommunalpolitik vorrangig von dem Krieg Russlands gegen die Ukraine, der Bewältigung der Corona-Folgen und allgemeinen Preissteigerungen geprägt war, möchte sich die CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Northeim künftig primär dem Themenkomplex Wirtschaft, Kreisentwicklung und ÖPNV widmen.

Politik 27.01.2023 09:50:06 UHR

René Kopka (SPD): Soziokulturelle Strukturförderung für den „Kulturbahnhof Uslar e.V.“, „Kuk e.V./Weltbühne“ und „Kultur im Esel e.V.“

Uslar (red). Das Land Niedersachsen unterstützt soziokulturelle Zentren und Vereine im ersten Halbjahr 2023 mit insgesamt mehr als 950.000 Euro. „Die soziokulturellen Einrichtungen in Niedersachsen ermöglichen es Menschen aus unterschiedlichsten Bevölkerungskreisen am kulturellen Leben teilzuhaben.

Politik 24.01.2023 09:46:59 UHR

René Kopka (SPD): Landesregierung stellt Landesbauprogramm vor – 410.000 Euro Förderung für Brückenersatzneubau in Opperhausen

Einbeck (red). SPD-Verkehrsminister Olaf Lies hat gestern in Hannover das diesjährige Landesbauprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Der Landkreis Northeim profitiert dabei mit einer Förderung von rund 410.000 Euro, mit denen der Ersatzneubau der Brücke über das Mühlenwasser in der Ortsdurchfahrt Opperhausen nun umgesetzt werden kann.

Politik 20.01.2023 09:00:56 UHR

FDP Ortsverband Dassel begrüßt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Dassel (red). Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Ratssitzung am 13.12.2022 hat der Rat der Stadt Dassel eine wichtige und unlängst notwendige Entscheidung getroffen. Straßenunterhaltung ist eine kommunale Aufgabe.

Politik 19.01.2023 10:13:26 UHR

Landtagsabgeordnete Kopka und Penno: Verlässliche Mobilität für alle – 725.000 Euro Landesförderung für modernen ÖPNV

Northeim (red). Höhere Taktung, moderne Fahrzeuge, neue Haltestellen – das Land fördert den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Northeim weiter auf hohem Niveau. Insgesamt 1.088.763 Euro stehen in diesem Jahr für den Ausbau vor Ort bereit, von denen das Land 725.947 Euro übernimmt.

„Das ist eine tolle Nachricht für alle Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNVs.

Politik 17.01.2023 09:46:00 UHR

CDU-Kreisverband Northeim will sich im neuen Jahr vor allem dem Thema Bildung widmen

Northeim (red). Das neue Jahr bringt auch für die politischen Organisationen im Landkreis Northeim viel Neues. So auch für den CDU-Kreisverband. Wenn auch die Herausforderungen des vergangenen Jahres, insbesondere die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie sowie auch die Folgen des nun fast ein Jahr andauernden Krieges in der Ukraine, natürlich noch immer eine wichtige Rolle spielen, so möchte sich der CDU Kreisverband Northeim künftig schwerpunktmäßig dem Thema Bildung widmen.

Politik 16.01.2023 08:06:27 UHR

SPD: System der Gemeinde-Notfallsanitäter*in könnte Rettungsdienst entlasten

Northeim (red). Steigende Einsatzzahlen in der Notfallversorgung erfordern neue Strategien. Diese Notwendigkeit wird auch hier im Landkreis Northeim immer wieder von Praktikerinnen und Praktikern im Bereich des Rettungswesens betont, wie die stellvertretende Landrätin Gudrun Borchers betont.

Eine besondere Belastung stellt dabei für unsere Rettungsleitstelle die Betätigung des Notrufes in Fällen dar, für die eigentlich der ärztliche Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung zuständig wäre.

Politik 05.01.2023 11:26:28 UHR

Ehrungen für langjährige Kreistagsmitgliedschaft

Northeim (lpd). In der Kreistagssitzung am Freitag, 9. Dezember 2022 wurde die ehemalige Kreistagsabgeordnete Astrid Steinhoff nachträglich für ihre 10-jährige Kreistagsmitgliedschaft geehrt. Frau Steinhoff gehörte dem Kreistag als Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion von 2001 bis 2006 und in der Wahlperiode von 2016 bis 2021 an.

Politik 05.01.2023 10:46:34 UHR

Andreas Jakob (AfD) rückt in den Kreistag nach

Northeim (lpd). In der Kreistagssitzung am 9. Dezember 2022 wurde der neu in den Kreistag nachgerückte Kreistagsabgeordnete Andreas Jakob (AfD) von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel förmlich verpflichtet.

Politik 04.01.2023 16:44:35 UHR

Gruppe LIBERAL UND KLAR beantragt Änderung der Rats-Geschäftsordnung

Einbeck (red). Die Gruppe LIBERAL UND KLAR hat jetzt bei der Bürgermeisterin einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Einbecker Stadtrat gestellt. Bis zur nächsten Sitzung des Gremiums soll seitens der Verwaltung ein Formulierungsvorschlag erarbeitet werden, der künftig verhindert, dass im Rat eingebrachte Anträge von Einzelpersonen, Fraktionen oder Gruppen ohne Aussprache in einem Fachausschuss abgelehnt werden können.

Marlies Grascha und Hilmar Kahle (beide FDP) sowie der parteilose Ratsherr Alexander Kloss haben nach der Dezember-Ratssitzung beschlossen, der Bürgermeisterin ihr Unverständnis und ihre Sorge darüber mitzuteilen, dass durch die aktuelle Ratsmehrheit immer wieder Anträge schon bei deren Einbringung im Rat zerredet oder gar abgelehnt werden - ohne, dass die zuständigen Fachausschüsse dazu beraten konnten.