Politik

Politik 24.11.2023 02:57:29 UHR

SPD beantragt Zusammenarbeit mit Wohnbau des Landkreises Göttingen

Northeim/Göttingen (red). Große Teile der Gesellschaft fühlen sich wegen steigender Preise, hoher Mieten und steigenden Nebenkosten abgehängt und blicken verunsichert in die Zukunft. Auch in Zukunft drohen Mietanhebungen, mindestens bei den privaten Vermietern, weil in den nächsten Jahren zahlreiche geförderte Wohnungen aus der Mietpreisbindung laufen und zudem umfangreiche energetische Modernisierungsmaßnahmen im Wohnungsbestand notwendig werden.

Politik 21.11.2023 09:57:32 UHR

CDU-Stadtratsfraktion Bad Gandersheim lehnt Abstimmung über Haushalt und Steuererhöhungen am 28.November ab

Bad Gandersheim (red). Mit Einladung zum Finanzausschuss am 28.11. ab 18 Uhr schlägt die Stadtverwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer A von aktuell 465 auf 525 v.H. und der Grundsteuer B von 515 auf 575 v.H., sowie eine Erhöhung der Hundesteuer vor.

Politik 19.11.2023 11:11:15 UHR

CDU Kreisverband Northeim besorgt über Entwicklungsstand des Netzausbaus

Northeim (red). Immer wieder wird, auch seitens der niedersächsischen Landesregierung, auf die Notwendigkeit des Ausbaus von erneuerbaren Energien hingewiesen. Detaillierte Pläne gibt es hierzu zahlreich.

Politik 17.11.2023 06:43:29 UHR

René Kopka und Sebastian Penno (SPD): Politische Liste für demokratische Teilhabe, Regionalentwicklung und ein sicheres Niedersachsen beschlossen

Hannover/Einbeck (red). Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am Dienstag ihre zusätzlichen Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Bis zu 120 Millionen Euro fließen in die weitere Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus.

Politik 15.11.2023 11:03:05 UHR

Gruppe LIBERAL UND KLAR fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“

Einbeck (red). Angesichts der Schließung von Bädern in anderen Städten und einer anstehenden Millioneninvestition in die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule hat sich die Gruppe LIBERAL UND KLAR in den vergangenen Monaten intensiv mit der Thematik der örtlichen Schwimmbäder beschäftigt und beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einführung eines Runden Tisches, um für die Zukunft Prozesse zu optimieren und die Kosten zu senken.

LIBERAL UND KLAR fordert in dem Antrag konkret die Einbindung von Vertreterinnen und Vertreter der Stadtwerke Einbeck, der Stadtverwaltung, aus den die Bäder nutzenden Vereinen und seitens der Politik, um insbesondere die Vernetzung zwischen den beiden Schwimmbädern in der Kernstadt zu verbessern, aber auch das dritte Hallenbad im Stadtgebiet, das seit rund 30 Jahren erfolgreich auf Vereinsbasis kostendeckend betriebene Bad in Greene mit einzubeziehen.

Die Ratsgruppe erhofft sich von der Einrichtung des Runden Tisches ganz konkrete positive Impulse: eine bessere Vernetzung der Beteiligten, die Verbesserung der Abstimmung bzw.

Politik 15.11.2023 06:36:50 UHR

René Kopka (SPD): Bürgersprechstunde in Uslar als wichtiger Austausch

Uslar (red). Der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka hat in Uslar eine Bürgersprechstunde angeboten. Während der zwei Stunden wurden von interessierten Bürgerinnen und Bürgern verschiedenste Themen angesprochen.

Politik 12.11.2023 10:48:14 UHR

Stadtratsgruppe LIBERAL UND KLAR positioniert sich zum Haushalt 2024: Kritik an Herausnahme der Kosten für den Neustädter Kirchplatz und geplantem Nachtragshaushalt

EINBECK. Mit Unverständnis hat die Einbecker Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR die abschließenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 im Finanzausschuss verfolgt. In der Sitzung vor wenigen Tagen erklärte die Ratsmehrheit aus SPD und CDU, man wolle den Haushalt „entschlacken“ und die Arbeit der Verwaltung und der Genehmigungsbehörde vereinfachen.

Für die Gruppe LIBERAL UND KLAR sind die im Ausschuss von der Ratsmehrheit vorgebrachten Punkte lediglich taktische Manöver, um den kommenden Haushalt optisch zu schönen.

Politik 12.11.2023 03:08:20 UHR

Frauke Heiligenstadt: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

Berlin (red). Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Politik 09.11.2023 14:32:34 UHR

ICE-Halte in Kreiensen und Northeim: René Kopka und Sebastian Penno setzen sich für Erhalt ein

Northeim/Kreiensen (red). Die SPD-Landtagsabgeordneten René Kopka und Sebastian Penno setzen sich für den Erhalt der ICE-Züge durch das Leinetal mit Station in Kreiensen, Northeim, Alfeld und Elze ein.

Politik 08.11.2023 15:35:12 UHR

CDU und Unabhängige im Bad Gandersheimer Stadtrat erfreut über Betrag für Heimatmuseum

Bad Gandersheim (red). In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport der Stadt am vergangenen Montag wurde in einem breiten, fraktionsübergreifenden Konsens eine Finanzielle Unterstützung für das Heimatmuseum beschlossen.

Politik 05.11.2023 07:58:32 UHR

René Kopka (SPD): „Herbst-Steuerschätzung bestätigt weitsichtige Finanzplanungen des Landes“

Northeim (red). Die aktuelle Herbst-Steuerschätzung hat die Budgetplanungen des Landes Niedersachsen bestätigt, was auch in der Unterrichtung durch das Finanzministerium im Ausschuss für Haushalt und Finanzen bekräftigt wurde.

Politik 01.11.2023 05:48:29 UHR

Wahlkreisbesuchergruppe zu Gast bei René Kopka (SPD) im Niedersächsischen Landtag

Hannover (red). Der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka hat während der zurückliegenden Plenarwoche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis im Landtag empfangen.

Die Besuchergruppe, die vor allem aus dem Bereich Seesen und Einbeck nach Hannover kam, wurde von René Kopka vor dem Leineschloss empfangen.

Politik 29.10.2023 05:16:06 UHR

Politische Unterstützung für das Projekt „Alte Trocknung“ in Kreiensen: Investor will besonderen Anziehungspunkte schaffen / weitere Schritte

Einbeck (red). Rund um das Gelände der „Alten Trocknung“ im Bereich Kreiensen soll nach der Idee und den Wünschen der Unternehmerfamilie Langheim ein gastronomischer und touristischer Knotenpunkt in der Region entstehen.

Politik 23.10.2023 06:02:05 UHR

Lena Düpont MdEP und CDU-Kreisverband Northeim fordern: Ungeregelte Migration stoppen

Brüssel/ Northeim (red). Das Thema der Migration und der richtige Umgang mit ungeregelter Migration hat in den letzten Wochen die politische Debatte dominiert. Insbesondere die Verhandlungen zu einem neuen Migrationspakt der EU haben hier Debatten ausgelöst und in der Bundesregierung mal wieder ein „Machtwort“ des Bundeskanzlers erforderlich gemacht, damit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Verhandlungen für eine effizientere Kontrolle und Regelung der Migration nach und in Europa nicht blockieren.

„Das Machtwort des Bundeskanzlers war ein längst überfälliges Signal.

Politik 19.10.2023 09:37:40 UHR

Goetheschule Einbeck: Kreistag beschließt Abriss der Anbauten und Neubau: Schule verbleibt damit an ursprünglichem Standort

Northeim (lpd). Der Kreistag des Landkreises Northeim hat in einer Sondersitzung am Freitag, 13. Oktober 2023 einstimmig entschieden, dass die Goetheschule in Einbeck am bisherigen Standort verbleiben soll.