Politik

Politik 05.01.2023 11:26:28 UHR

Ehrungen für langjährige Kreistagsmitgliedschaft

Northeim (lpd). In der Kreistagssitzung am Freitag, 9. Dezember 2022 wurde die ehemalige Kreistagsabgeordnete Astrid Steinhoff nachträglich für ihre 10-jährige Kreistagsmitgliedschaft geehrt. Frau Steinhoff gehörte dem Kreistag als Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion von 2001 bis 2006 und in der Wahlperiode von 2016 bis 2021 an.

Politik 05.01.2023 10:46:34 UHR

Andreas Jakob (AfD) rückt in den Kreistag nach

Northeim (lpd). In der Kreistagssitzung am 9. Dezember 2022 wurde der neu in den Kreistag nachgerückte Kreistagsabgeordnete Andreas Jakob (AfD) von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel förmlich verpflichtet.

Politik 04.01.2023 16:44:35 UHR

Gruppe LIBERAL UND KLAR beantragt Änderung der Rats-Geschäftsordnung

Einbeck (red). Die Gruppe LIBERAL UND KLAR hat jetzt bei der Bürgermeisterin einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Einbecker Stadtrat gestellt. Bis zur nächsten Sitzung des Gremiums soll seitens der Verwaltung ein Formulierungsvorschlag erarbeitet werden, der künftig verhindert, dass im Rat eingebrachte Anträge von Einzelpersonen, Fraktionen oder Gruppen ohne Aussprache in einem Fachausschuss abgelehnt werden können.

Marlies Grascha und Hilmar Kahle (beide FDP) sowie der parteilose Ratsherr Alexander Kloss haben nach der Dezember-Ratssitzung beschlossen, der Bürgermeisterin ihr Unverständnis und ihre Sorge darüber mitzuteilen, dass durch die aktuelle Ratsmehrheit immer wieder Anträge schon bei deren Einbringung im Rat zerredet oder gar abgelehnt werden - ohne, dass die zuständigen Fachausschüsse dazu beraten konnten.

Politik 04.01.2023 05:28:23 UHR

Landtagsabgeordneter René Kopka zu Besuch bei der Ilmebahn

Einbeck (red). Die Ilmebahn in Einbeck hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka jüngst besucht, um sich über die aktuellen Entwicklungen zu informieren. Gemeinsam mit dem Einbecker SPD-Kreistagsabgeordneten Peter Traupe ließ sich Kopka von Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel aktuelle Sachstände schildern.

Das 1882 gegründete Unternehmen befindet sich heute fast vollständig in kommunalem Eigentum.

Politik 15.12.2022 05:30:04 UHR

Bund fördert den Ratskeller Moringen mit 114.846 Euro

Moringen (red). Gute Nachrichten aus Berlin. Der Ratskeller Moringen erhält 114.846 Euro Förderung vom Bund für die Sicherung und Instandsetzung des Gebäudes. Damit will der Bund national bedeutsame Kulturdenkmäler erhalten.

Politik 14.12.2022 07:42:37 UHR

CDU-Kreistagsfraktion erfreut über Erhöhung der Regionalisierungsmittel - Zusätzliche Gelder stellen jedoch mehr eine „Kostenkompensation“ denn einer echten Zukunftsinvestition dar  

Berlin/Northeim (red). Anfang diesen November hat die Bundesregierung basierend auf einer Bund-Länder-Einigung beschlossen, das Regionalisierungsgesetz zu ändern. Diese Änderungen umfassen vorrangig, dass den Ländern noch für das laufende Jahr 2022 zusätzliche Regionlisierungsmittel in Höhe von insgesamt 1 Mrd.

Politik 13.12.2022 06:42:55 UHR

Gruppe LIBERAL UND KLAR kritisiert Ausgrenzung von Teilen des Stadtrates bei jährlicher Programmbesprechung mit Thiais und regt für die Zukunft Videokonferenzen an

Einbeck (red). Seit Jahrzehnten pflegt der Einbecker Stadtrat die Freundschaft zu Einbecks französischer Partnerstadt Thiais. Ein wesentlicher Termin im gemeinsamen Veranstaltungskalender ist die Programmbesprechung im Spätherbst, bei der sich offizielle Delegationen beider Städte treffen und das Austauschprogramm für das Folgejahr vorbereiten.

Politik 12.12.2022 10:41:31 UHR

René Kopka (SPD): Passgenaues Zusammenspiel zwischen Landessportbund und Politik – Vereine erhalten zeitnah Unterstützung

Der Niedersächsische Landtag hat Ende November in einer Sondersitzung den Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 2,9 Milliarden Euro beschlossen, um unter anderem ein Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise auf den Weg zu bringen, damit Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen entlastet werden können.

Politik 10.12.2022 09:37:24 UHR

Freie Demokraten vor Ort laden zur Sprechstunde im Advent ein

Einbeck (red) Die Freien Demokraten vor Ort laden am Mittwoch, dem 14. Dezember, ab 15.30 Uhr in die Geschäftsstelle des FDP Kreis- und Ortsverbandes in die Tiedexer Strasse 19 in Einbeck. Als Gesprächspartner stehen Ihnen Vertreter des Stadtrates und des Kreisverbandes zur Verfügung.

Politik 30.11.2022 15:18:38 UHR

Kopka und Penno: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Landkreis Northeim erhält 18 Millionen Euro

Hannover/Einbeck (red). Im heutigen Sonderplenum hat der Niedersächsische Landtag den Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Regierungskoalition nur gut drei Wochen nach ihrem Amtsantritt unter anderem das Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise, um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen zu entlasten.

„Ich freue mich sehr, dass unser Landkreis mit seinen Städten und Gemeinden nach aktuellen Berechnungen mit insgesamt rund 18 Millionen Euro vom beschlossenen Nachtragshaushalt direkt profitiert“, freuen sich René Kopka und Sebastian Penno, Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Northeim.

Politik 28.11.2022 06:03:40 UHR

CDU-Fraktion nimmt Stellung zum Breuker-Ausschluss

Einbeck (red). Die CDU-Stadtratsfraktion nimmt angesichts der öffentlich vorgetragenen Vorhaltungen des Betroffenen Stellung. Danach ist klar, dass ein Fraktionsausschluss weder leichtfertig noch kurzfristig oder gar willkürlich erfolgen kann.

Politik 22.11.2022 06:47:48 UHR

Demokratische Kultur stärken: Landrätin setzt sich für regionales Demokratiezentrum ein

Northeim (lpd). Die Herausforderungen unserer Zeit verunsichern viele Menschen. Angst vor Armut, Krieg und einer Spaltung der Gesellschaft in unversöhnliche Lager sind gegenwärtiger, als sie es viele Jahrzehnte waren.

Politik 18.11.2022 06:31:34 UHR

Kopka und Penno: Rot-Grün legt Nachtragshaushalt und 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm vor – „Wir lassen niemanden allein“

Einbeck (red). Nur eine Woche nach ihrer Wahl stellt die neue rot-grüne Landesregierung am heutigen Dienstag, den 15. November 2022, ihren Plan zur Bewältigung der Energiekrise vor. Der Nachtragshaushalt sowie ein Haushaltsbegleitgesetz sollen am 30.

Politik 17.11.2022 06:05:14 UHR

Entscheidung zum Bürgergeld im Bundesrat war richtig: CDU-Kreisverband Northeim hält am Konzept von Fordern und Fördern fest

Berlin/Northeim (red). Nachdem der Bundesrat mit der Mehrheit seiner Stimmen am 14. November dem von der „Ampel“-Regierung geplanten Bürgergeld, womit diese das seinerzeit maßgeblich unter Gerhard Schröder vorangetriebene Hartz IV überwinden möchte, verweigerte, mehren sich die Stimmen in der Öffentlichkeit.

Politik 14.11.2022 09:30:35 UHR

SPD-Abteilung Salzderhelden/Vogelbeck: Mitgliederversammlung 2022 im Zeichen von Jubilarehrungen

Salzderhelden (red). Vor kurzem fand die Mitgliederversammlung der SPD-Abteilung Salzderhelden/Vogelbeck statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die anwesenden Jubilare, die durch den Landtagsabgeordneten René Kopka und dem Ortsvereinsvorsitzenden Marcus Seidel für ihre jahrzehntelange Treue und Arbeit für die Partei geehrt wurden.

Zunächst gab der Abteilungsvorsitzende Henry Reemts einen kurzen Rückblick auf die Aktivitäten des vergangenen Jahres.